Tagesordnung - 50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 28.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 5		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2013	BS/2013/049
Ö 6		Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8		Anträge des Bürgermeisters
Ö 8.1		Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar	VO/2013/0742
Ö 8.2		Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar	VO/2013/0743
Ö 8.3		Hebesatzsatzung für die Jahre 2014 bis 2017	VO/2013/0771
Ö 8.4		Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar -	VO/2013/0776
Ö 8.5		Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar	VO/2013/0784
Ö 8.6		Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar	VO/2013/0785
Ö 8.7		Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH Übertragung von Gesellschaftsanteilen/Neufassung des Gesellschaftsvertrages	VO/2013/0790
Ö 9		Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 9.1		Fußgängerüberweg zwischen Altböter- und ABC-Straße (FDP-Fraktion)	VO/2013/0802
Ö 9.2		Einführung einer Zweitwohnungssteuer (CDU-Fraktion)	VO/2013/0803
Ö 9.3		Anforderungen an Haushaltsberatungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)	VO/2013/0804
Ö 10		Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 10.1		1. Anfrage - Markthalle (FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0806
Ö 10.2		2. Anfrage - Mittel der Kulturförderung für Vereine und Verbände, TH 07, Produkt 28100 (FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0807
Ö 10.3		3. Anfrage - Vergabe der Konzession für die Durchführung von Stadtrundfahrten (FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0808
Ö 10.4		4. Anfrage - Entwicklung der Kreisumlage (FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0809
	28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
	Ö 10.4 - zur Kenntnis genommen
	Gegenstand: Entwicklung der Kreisumlage Fragen: Bitte geben sie an, wie sich die im Haushaltssicherungskonzept vorgeschlagenen Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuer in den nächsten drei Jahren bei gleichbleibendem Kreisumlagesatz und Landesdurchschnitt der Hebesätze auf die Kreisumlage auswirken werden. Ist eine eventuell höhere Kreisumlage durch die geplanten Hebesätze im Haushalt eingeplant? Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Anfrage.
Ö 10.5		5. Anfrage - Innenentwicklung Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)	BA/2013/0816
Ö 10.6		6. Anfrage - Flächen- und Raumbedarf der Stadtverwaltung der Hansestadt Wismar nach Umsetzung der Landkreisneuordnung (Nachfrage zum Bericht vom 12.04.2013) (Bürgerfraktion)	BA/2013/0817
N 11		Anfragen und Anträge
N 11.1		Mitteilungen des Bürgermeisters
N 11.2		Verkauf des Nettobaulandes aus einer Teilfläche des im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/95 "Wohngebiet Klußer Damm" belegenen Flurstücks 2442/183.
N 11.3		Tausch von Wasser- und Landflächen im Bereich des Überseehafens Wismar.
N 11.4		Darstellung der hausinternen und der strafrechtlichen Untersuchungen im Fall Holthoff (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Ö 12		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse