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Tagesordnung - 50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2013
BS/2013/049  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 8.1  
Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0742  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0743  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Hebesatzsatzung für die Jahre 2014 bis 2017
Enthält Anlagen
VO/2013/0771  
Ö 8.4  
Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar -
Enthält Anlagen
VO/2013/0776  
Ö 8.5  
Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0784  
Ö 8.6  
Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0785  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH Übertragung von Gesellschaftsanteilen/Neufassung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
VO/2013/0790  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 9.1  
Fußgängerüberweg zwischen Altböter- und ABC-Straße (FDP-Fraktion)
VO/2013/0802  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Einführung einer Zweitwohnungssteuer (CDU-Fraktion)
VO/2013/0803  
Ö 9.3  
Anforderungen an Haushaltsberatungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2013/0804  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
1. Anfrage - Markthalle (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2013/0806  
Ö 10.2  
2. Anfrage - Mittel der Kulturförderung für Vereine und Verbände, TH 07, Produkt 28100 (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2013/0807  
Ö 10.3  
3. Anfrage - Vergabe der Konzession für die Durchführung von Stadtrundfahrten (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2013/0808  
Ö 10.4  
4. Anfrage - Entwicklung der Kreisumlage (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2013/0809  
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.11.2013    TOP: Ö 10.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Gegenstand:

Entwicklung der Kreisumlage

 

Fragen:

                   Bitte geben sie an, wie sich die im Haushaltssicherungskonzept vorgeschlagenen Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuer in den nächsten drei Jahren bei gleichbleibendem Kreisumlagesatz und Landesdurchschnitt der Hebesätze auf die Kreisumlage auswirken werden.

                   Ist eine eventuell höhere Kreisumlage durch die geplanten Hebesätze im Haushalt eingeplant?

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Anfrage.

 

Ö 10.5  
5. Anfrage - Innenentwicklung Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
BA/2013/0816  
Ö 10.6  
6. Anfrage - Flächen- und Raumbedarf der Stadtverwaltung der Hansestadt Wismar nach Umsetzung der Landkreisneuordnung (Nachfrage zum Bericht vom 12.04.2013) (Bürgerfraktion)
BA/2013/0817  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 11.2     Verkauf des Nettobaulandes aus einer Teilfläche des im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/95 "Wohngebiet Klußer Damm" belegenen Flurstücks 2442/183.      
N 11.3     Tausch von Wasser- und Landflächen im Bereich des Überseehafens Wismar.      
N 11.4     Darstellung der hausinternen und der strafrechtlichen Untersuchungen im Fall Holthoff (FÜR-WISMAR-Fraktion)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse