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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2013 | BS/2013/049 | |||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8.1 | Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar | VO/2013/0742 | |||||
Ö 8.2 | Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | VO/2013/0743 | |||||
Ö 8.3 | Hebesatzsatzung für die Jahre 2014 bis 2017 | VO/2013/0771 | |||||
Ö 8.4 | Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar - | VO/2013/0776 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar |
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05.11.2013 - Betriebsausschuss für den EVB | |||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.4 - zurückgestellt | |||||||
Diese Vorlage wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
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06.01.2014 - Verwaltungsausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 7 Nein Stimmen: 1 Enthaltungen: 1
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30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.3 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar
Der Senator, Herr Berkhahn, teilt mit, dass der Punkt 5.1 n) der Anlage 1 „Wasservögel zu füttern“ ersatzlos gestrichen wird.
Wortmeldungen: Frau Hagemann; Senator, Herr Berkhahn
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., bittet die Vorlage zu vertagen.
Der Senator, Herr Berkhahn, schlägt vor, dass die Vorlage in den Verwaltungsausschuss verwiesen wird.
Wortmeldung: Herr Manthey
Der Senator, Herr Berkhahn, schlägt vor, die Vorlage VO/2013/0776 zur erneuten Beratung in den Verwaltungsausschuss zu verwiesen. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Bürgerschaft. Es wird so verfahren.
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03.03.2014 - Verwaltungsausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar
Es erfolgt die Abstimmung über die Vorlage VO/2013/0776.
Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 34 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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Ö 8.5 | Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | VO/2013/0784 | |||||
Ö 8.6 | Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar | VO/2013/0785 | |||||
Ö 8.7 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH Übertragung von Gesellschaftsanteilen/Neufassung des Gesellschaftsvertrages | VO/2013/0790 | |||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 9.1 | Fußgängerüberweg zwischen Altböter- und ABC-Straße (FDP-Fraktion) | VO/2013/0802 | |||||
Ö 9.2 | Einführung einer Zweitwohnungssteuer (CDU-Fraktion) | VO/2013/0803 | |||||
Ö 9.3 | Anforderungen an Haushaltsberatungen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2013/0804 | |||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 10.1 | 1. Anfrage - Markthalle (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2013/0806 | |||||
Ö 10.2 | 2. Anfrage - Mittel der Kulturförderung für Vereine und Verbände, TH 07, Produkt 28100 (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2013/0807 | |||||
Ö 10.3 | 3. Anfrage - Vergabe der Konzession für die Durchführung von Stadtrundfahrten (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2013/0808 | |||||
Ö 10.4 | 4. Anfrage - Entwicklung der Kreisumlage (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2013/0809 | |||||
Ö 10.5 | 5. Anfrage - Innenentwicklung Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion) | BA/2013/0816 | |||||
Ö 10.6 | 6. Anfrage - Flächen- und Raumbedarf der Stadtverwaltung der Hansestadt Wismar nach Umsetzung der Landkreisneuordnung (Nachfrage zum Bericht vom 12.04.2013) (Bürgerfraktion) | BA/2013/0817 | |||||
N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||
N 11.1 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
N 11.2 | Verkauf des Nettobaulandes aus einer Teilfläche des im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/95 "Wohngebiet Klußer Damm" belegenen Flurstücks 2442/183. | ||||||
N 11.3 | Tausch von Wasser- und Landflächen im Bereich des Überseehafens Wismar. | ||||||
N 11.4 | Darstellung der hausinternen und der strafrechtlichen Untersuchungen im Fall Holthoff (FÜR-WISMAR-Fraktion) | ||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||