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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2013 | BS/2013/049 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 | Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar | VO/2013/0742 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.2 | Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | VO/2013/0743 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.3 | Hebesatzsatzung für die Jahre 2014 bis 2017 | VO/2013/0771 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Hebesatzsatzung.
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13.11.2013 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Hebesatzsatzung.
Frau Bansemer führt in den Inhalt der Vorlage ein und bezieht sich im Wesentlichen auf die Änderungen der Hebesatzsatzung.
– Erhöhung der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer mittels Hebesatzsatzung – Anpassung aufgrund der Inflation notwendig – finanzielle Auswirkungen für die nächsten Jahre (Haushaltsausgleich erzielen) – Berechnungen aus dem FAG
Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Wellmann, Herr Dr. Zielenkiewitz, Herr Dr. Blei, Herr Behm, Herr Ballentin Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ja-Stimmen: 4 Nein Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
Die Vorlage ist seitens des Finanz- und Liegenschaftsausschusses abgelehnt. |
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28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.3 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Hebesatzsatzung.
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Wortmeldungen: Herr Rickert; Herr Werner; Herr Manthey; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Hagemann; Herr Ballentin; Bürgermeister, Herr Beyer;
Herr Dr. Eigendorf, Bürgerfraktion, stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die namentliche Abstimmung und die Auszählung. (siehe Anlage) Abstimmungsergebnis: – beschlossen
Ja-Stimmen: 15 Nein Stimmen: 13 Enthaltungen: 4
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Ö 8.4 | Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar - | VO/2013/0776 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.5 | Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | VO/2013/0784 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.6 | Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar | VO/2013/0785 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.7 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH Übertragung von Gesellschaftsanteilen/Neufassung des Gesellschaftsvertrages | VO/2013/0790 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.1 | Fußgängerüberweg zwischen Altböter- und ABC-Straße (FDP-Fraktion) | VO/2013/0802 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.2 | Einführung einer Zweitwohnungssteuer (CDU-Fraktion) | VO/2013/0803 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.3 | Anforderungen an Haushaltsberatungen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2013/0804 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | 1. Anfrage - Markthalle (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2013/0806 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | 2. Anfrage - Mittel der Kulturförderung für Vereine und Verbände, TH 07, Produkt 28100 (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2013/0807 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | 3. Anfrage - Vergabe der Konzession für die Durchführung von Stadtrundfahrten (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2013/0808 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 | 4. Anfrage - Entwicklung der Kreisumlage (FÜR-WISMAR-Fraktion) | BA/2013/0809 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.5 | 5. Anfrage - Innenentwicklung Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion) | BA/2013/0816 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.6 | 6. Anfrage - Flächen- und Raumbedarf der Stadtverwaltung der Hansestadt Wismar nach Umsetzung der Landkreisneuordnung (Nachfrage zum Bericht vom 12.04.2013) (Bürgerfraktion) | BA/2013/0817 | |||||||||||||||||||||||||||
N 11 | Anfragen und Anträge | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.1 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.2 | Verkauf des Nettobaulandes aus einer Teilfläche des im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/95 "Wohngebiet Klußer Damm" belegenen Flurstücks 2442/183. | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.3 | Tausch von Wasser- und Landflächen im Bereich des Überseehafens Wismar. | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11.4 | Darstellung der hausinternen und der strafrechtlichen Untersuchungen im Fall Holthoff (FÜR-WISMAR-Fraktion) | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||