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Tagesordnung - 50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2013  
BS/2013/049  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 8     Anträge des Bürgermeisters      
Ö 8.1  
Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2013/0742  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2013/0743  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Hebesatzsatzung für die Jahre 2014 bis 2017  
Enthält Anlagen
VO/2013/0771  
Ö 8.4  
Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar -
Enthält Anlagen
VO/2013/0776  
Ö 8.5  
Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0784  
Ö 8.6  
Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0785  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH Übertragung von Gesellschaftsanteilen/Neufassung des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/2013/0790  
Ö 9     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 9.1  
Fußgängerüberweg zwischen Altböter- und ABC-Straße (FDP-Fraktion)  
VO/2013/0802  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Einführung einer Zweitwohnungssteuer (CDU-Fraktion)  
VO/2013/0803  
Ö 9.3  
Anforderungen an Haushaltsberatungen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2013/0804  
Ö 10     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 10.1  
1. Anfrage - Markthalle (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
BA/2013/0806  
Ö 10.2  
2. Anfrage - Mittel der Kulturförderung für Vereine und Verbände, TH 07, Produkt 28100 (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
BA/2013/0807  
Ö 10.3  
3. Anfrage - Vergabe der Konzession für die Durchführung von Stadtrundfahrten (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
BA/2013/0808  
Ö 10.4  
4. Anfrage - Entwicklung der Kreisumlage (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
BA/2013/0809  
Ö 10.5  
5. Anfrage - Innenentwicklung Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)  
BA/2013/0816  
Ö 10.6  
6. Anfrage - Flächen- und Raumbedarf der Stadtverwaltung der Hansestadt Wismar nach Umsetzung der Landkreisneuordnung (Nachfrage zum Bericht vom 12.04.2013) (Bürgerfraktion)  
BA/2013/0817  
N 11     Anfragen und Anträge      
N 11.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 11.2     Verkauf des Nettobaulandes aus einer Teilfläche des im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/95 "Wohngebiet Klußer Damm" belegenen Flurstücks 2442/183.      
N 11.3     Tausch von Wasser- und Landflächen im Bereich des Überseehafens Wismar.      
N 11.4     Darstellung der hausinternen und der strafrechtlichen Untersuchungen im Fall Holthoff (FÜR-WISMAR-Fraktion)      
Ö 12  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse