|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 4 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2013 | BS/2013/048 | |||||
Ö 6 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 8 | Widerspruch zum Beschluss vom 26.09.2013, Vorlage Nr. VO/2013/0726 | ||||||
Ö 8.1 | Haushaltssicherungskonzept 2013 (Bitte bringen Sie die Vorlage und die Anlagen zur Sitzung mit!) | VO/2013/0726 | |||||
Ö 9 | Anträge des Bürgermeisters | ||||||
Ö 9.1 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 (Bitte bringen Sie die Vorlage und die Anlagen zur Sitzung mit!) | VO/2013/0756 | |||||
Ö 9.2 | Haushaltssatzung 2013 - Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Wismar (Bitte bringen Sie die Vorlage und die Anlagen zur Sitzung mit!) | VO/2013/0757 | |||||
Ö 9.3 | Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | VO/2013/0772 | |||||
Ö 9.4 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 75/09 Stadtteilzentrum Kagenmarkt Öffentliche Auslegung | VO/2013/0752 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt: die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 75/09 „Stadtteilzentrum Kagenmarkt“ in der vorliegenden Form (siehe Anlage) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats
|
|||||||
14.10.2013 - Bauausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt: die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 75/09 „Stadtteilzentrum Kagenmarkt“ in der vorliegenden Form (siehe Anlage) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats
Herr Groth stellt die Vorlage vor. Am 30.04.2009 beschloss die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75/09 „Stadtteilzentrum Kagenmarkt“.
Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Wismar-Ost. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Umgestaltung einschl. der Veränderung der technischen Infrastruktur, insbesondere der Straßenführung, sowie eine Wiederbebauung von Rückbauflächen geschaffen werden. Ein weiteres Ziel der Planung ist neben der Umgestaltung die Optimierung der Fußwegeverbindungen und die Vernetzung und Gestaltung der Freiräume.
Die Haupterschließung des Wohngebietes wird wie bisher ausgehend vom Philosophenweg über die Prof. Frege-Straße erfolgen. Diese vorhandene Anbindung soll um ca. 20 bis 60 m in nördliche Richtung verlegt und somit die straßenseitige Erschließung des Wohngebietes optimiert werden.
Zusammenfassend teilt Herr Groth mit, dass durch die Ausweisung und Neugestaltung der Bauflächen einschl. der Grüngestaltung unbebauter Flächen entsprechend dem vorliegenden Bebauungsplan der Misstand beseitigt wird.
In der anschließend geführten Diskussion fragt Herr Hilse, ob der Hauptverkehrsstrom zukünftig über die Zufahrt an der Tankstelle Poeler Straße geleitet wird. Herr Groth verneint die Frage, da es sich im Bereich ab dem Penny-Markt um eine reine Fußgängerpromenade handelt.
Herr Leja äußert, dass die neue Promenade Talinner Straße sehr gut aussieht, aber die Fußwege sich in einem schlechten Zustand befinden. Weiter möchte Herr Leja wissen, ob es einen Übersichtsplan über die Grundstückseigentümer der Wohnungsunternehmen gibt und ob er diesen erhalten kann. Hierzu teilt Herr Groth mit, dass sich die Fußwege zwischen den Wohnbebauungen oftmals auf privatem Grund und Boden befinden. Das Bauamt wird prüfen, ob ein solcher detaillierter Plan verfügbar ist.
Anschließend lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen. Abstimmungsergebnis: Die Vorlage wird ungeändert beschlossen.
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen
Ja-Stimmen: Nein Stimmen: Enthaltungen: |
|||||||
24.10.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 9.4 - ungeändert beschlossen | |||||||
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
Ja-Stimmen: 32 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
|
|||||||
Ö 9.5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 Südöstlicher Altstadtrand Zweite Öffentliche Auslegung | VO/2013/0769 | |||||
Ö 9.6 | Hafenbenutzungsordnung der Hansestadt Wismar | VO/2013/0753 | |||||
Ö 9.7 | 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar | VO/2013/0767 | |||||
Ö 10 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 10.1 | Verbesserung der Bürgerbeteiligung in formellen Planverfahren (Bebauungsplanverfahren nach § 3, Absätze 1 und 2 Baugesetzbuch ? Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Auslegung) (Roland Kargel, Vorsitzender des Bauausschusses) | VO/2013/0778 | |||||
Ö 10.2 | Barrierefreier Zugang zum Rathaus (SPD-Fraktion) | VO/2013/0779 | |||||
Ö 10.3 | Anwendung der Entschädigungsverordnung M-V / Einhaltung der geplanten Haushaltsmittel (SPD-Fraktion) | VO/2013/0780 | |||||
Ö 10.4 | Stadtmöblierung und Fahrradparksystem (SPD-Fraktion) | VO/2013/0781 | |||||
Ö 11 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | 1. Anfrage - Verlorener Rechtsstreit um Herausgabe der Papagojenkette (FDP-Fraktion) | BA/2013/0783 | |||||
Ö 11.2 | 2. Anfrage - Neubau des Kreissitzes in Wismar in der Rostocker Straße (SPD-Fraktion) | BA/2013/0786 | |||||
Ö 11.3 | 3. Anfrage - Anforderungen an einen Haushaltsentwurf und ein Haushaltssicherungskonzept nach § 43 der Kommunalverfassung M-V (Bürgerfraktion) | BA/2013/0788 | |||||
Ö 11.4 | 4. Anfrage - Einwohnerentwicklung der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion) | BA/2013/0789 | |||||
N 12 | Anfragen und Anträge | ||||||
N 12.1 | Verkauf des bebauten Grundstücks Zanderstraße 2 | ||||||
N 12.2 | Verkauf des unbebauten Grundstücks Hoher Damm/Ziegelstraße - Ausschreibung - | ||||||
N 12.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250 TE - Theater der Hansestadt Wismar BA 33/13 Los 40 Bühne | ||||||
Ö 13 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||