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Tagesordnung - 49. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: 49. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2013
BS/2013/048  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 8     Widerspruch zum Beschluss vom 26.09.2013, Vorlage Nr. VO/2013/0726    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherungskonzept 2013 (Bitte bringen Sie die Vorlage und die Anlagen zur Sitzung mit!)
Enthält Anlagen
VO/2013/0726  
Ö 9     Anträge des Bürgermeisters    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 (Bitte bringen Sie die Vorlage und die Anlagen zur Sitzung mit!)
Enthält Anlagen
VO/2013/0756  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2013 - Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Wismar (Bitte bringen Sie die Vorlage und die Anlagen zur Sitzung mit!)
Enthält Anlagen
VO/2013/0757  
Ö 9.3     Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0772  
Ö 9.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 75/09 Stadtteilzentrum Kagenmarkt Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2013/0752  
Ö 9.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 Südöstlicher Altstadtrand Zweite Öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/2013/0769  
Ö 9.6  
Hafenbenutzungsordnung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0753  
Ö 9.7  
3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0767  
Ö 10     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 10.1  
Verbesserung der Bürgerbeteiligung in formellen Planverfahren (Bebauungsplanverfahren nach § 3, Absätze 1 und 2 Baugesetzbuch ? Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Auslegung) (Roland Kargel, Vorsitzender des Bauausschusses)
VO/2013/0778  
Ö 10.2  
Barrierefreier Zugang zum Rathaus (SPD-Fraktion)
VO/2013/0779  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Anwendung der Entschädigungsverordnung M-V / Einhaltung der geplanten Haushaltsmittel (SPD-Fraktion)
VO/2013/0780  
Ö 10.4  
Stadtmöblierung und Fahrradparksystem (SPD-Fraktion)
VO/2013/0781  
Ö 11     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
1. Anfrage - Verlorener Rechtsstreit um Herausgabe der Papagojenkette (FDP-Fraktion)
BA/2013/0783  
Ö 11.2  
2. Anfrage - Neubau des Kreissitzes in Wismar in der Rostocker Straße (SPD-Fraktion)
BA/2013/0786  
Ö 11.3  
3. Anfrage - Anforderungen an einen Haushaltsentwurf und ein Haushaltssicherungskonzept nach § 43 der Kommunalverfassung M-V (Bürgerfraktion)
BA/2013/0788  
Ö 11.4  
4. Anfrage - Einwohnerentwicklung der Hansestadt Wismar (Bürgerfraktion)
BA/2013/0789  
N 12     Anfragen und Anträge      
N 12.1     Verkauf des bebauten Grundstücks Zanderstraße 2      
N 12.2     Verkauf des unbebauten Grundstücks Hoher Damm/Ziegelstraße - Ausschreibung -      
N 12.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 TE - Theater der Hansestadt Wismar BA 33/13 Los 40 Bühne      
Ö 13  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse