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Tagesordnung - 42. Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses
Gremium: Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Vorlage CDU-Fraktion 2013/0706  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2013  
FuL/2013/041  
Ö 5  
Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn Netz AG und der Hansestadt Wismar zum Vorhaben "Eisenbahnüberführung - Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße".  
Enthält Anlagen
VO/2013/0727  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister, vorbehaltlich der Zuweisung der nachstehend aufgeführten Fördermittel des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die in der Anlage beigefügte Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.

 

 

   
    12.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister, vorbehaltlich der Zuweisung der nachstehend aufgeführten Fördermittel des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die in der Anlage beigefügte Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig  beschlossen

 

Ja-Stimmen:            9             

Nein Stimmen:         0             

Enthaltungen:          0             

   
    14.08.2013 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister, vorbehaltlich der Zuweisung der nachstehend aufgeführten Fördermittel des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die in der Anlage beigefügte Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.

 

 

Frau Isbarn erläutert kurz den Inhalt der Vorlage.

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Frau Isbarn, Herr Wellmann, Herr Exner

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 2             

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 8.5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister, vorbehaltlich der Zuweisung der nachstehend aufgeführten Fördermittel des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die in der Anlage beigefügte Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.

 

Wortmeldungen:              Herr Domke, Bürgrmeister, Herr Beyer

 

Herr Dr. Eigendorf, Bürgerfraktion, beantragt namentliche Abstimmung.

 

Weitere Wortmeldungen:              Herr Domke, Herr Dr. Eigendorf

 

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen (s. Anlage 1)

 

Ja-Stimmen:  21             

Nein Stimmen:  0             

Enthaltungen:  10             

Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2013  
Enthält Anlagen
VO/2013/0726  
Ö 7  
Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2013/0737  
N 8     Sanierung Dr.-Leber-Straße 38 - Tikozigalpa Vorlage der CDU-Fraktion VO/2013/0706 (Verwiesen in den Finanz- und Liegenschaftsausschuss)      
N 9     Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorlage CDU-Fraktion 2013/0706 (56 KB)