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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.05.2013 | FuL/2013/040 | |||||
Ö 5 | Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages im Stadtgebiet mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 22.12.2015 bis zum 21.12.2035 | VO/2013/0699 | |||||
Ö 6 | Grundsatzbeschluss zur Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen | VO/2013/0712 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.
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04.06.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.
Wortmeldungen: Herr Rakow, Frau Sturbeck, Herr Klein, Frau Berger Herr Berkhahn, Frau Spieler
Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage vor und erkundigt sich nach den Folgeschritten.
Frau Spieler erläutert, dass zunächst der Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen durch die Bürgerschaft einzuholen ist und daraufhin erst ein Fördermittelantrag gestellt werden kann.
Herr Klein begrüßt die Idee grundsätzlich, hat jedoch im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage Bedenken.
Herr Berkhahn macht darauf aufmerksam, dass hier ein Infrakstrukturvorhaben mit einer hohen Investitionssumme umgesetzt werden soll, an der sich die Stadt mit einem vergleichsweise geringen Eigenanteil beteiligt.
Frau Berger verweist auf die möglichen positiven Synergieeffekte für die Einzelhandelsentwicklung in Wismar, besonders in der Altstadt.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Ja-Stimmen: 6 Nein Stimmen: 1 Enthaltungen: 0 |
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12.06.2013 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.
Wortmeldungen: Herr Ballentin, Herr Wellmann, Herr Kargel, Herr Kremp, Herr Dost, Herr Exner, Frau Isbarn, Herr Dr. Zielenkiewitz, Herr Behm, Frau Spieler
Folgende Themen wurden in der Diskussion angesprochen:
– Markthalle – Änderung Bebauungsplan – Parkplätze – Anzahl der verbleibenden Passagiere – Größe der Schiffe – kein Fernverkehr – Zugänglichkeit des eingezäunten Bereiches für die Öffentlichkeit – Finanzierung / Förderung Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 7 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 |
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27.06.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.5 - geändert beschlossen | |||||||
Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Domke, FDP-Fraktion, gibt den Hinweis, dass der Beschlussvorschlag wie folgt lauten sollte. Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen.
Der Bürgermeister, Herr Beyer, übernimmt den Vorschlag, als Einreicher der Vorlage, und ändert den Beschlussvorschlag.
Die Vorlage VO/2013/0712 kommt mit dem modifizierten Beschlussvorschlag zur Abstimmung. Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen.
Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen |
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N 7 | Verkauf des Grundstücks Rudolf-Breitscheid-Straße 47a | ||||||
N 8 | Sonstiges | ||||||