Tagesordnung - Sitzung des Sanierungsausschusses, DSK, Hinter dem Chor 9
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Bestätigung des Protokolls der 29. Sitzung des Sanierungsausschusses vom 09. 08. 2012 | ||||||
| Ö 3.1 | Bestätigung des Protokolls der 2. gemeinsamen nicht öffentlichen Sondersitzung des Sanierungsausschusses und des Bauausschusses vom 27. 08. 2012 | ||||||
| Ö 4 | Haushaltssatzung 2012 - Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Wismar | VO/2012/0627 | |||||
| Ö 5 | Förderung für den Neubau einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Schulhort "Kagenmarkt", Talliner Straße, 23970 Wismar Städtebaufördermittel: 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 500.000,-?, Bauherrin: Perspektive gGmbH Wismar | VO/2012/0632 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft möge beschließen, den Neubau des Schulhortes „Kagenmarkt“ auf dem Grundstück der Perspektive gGmbH, Prof.-Frege-Str., mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten gem. StBauFR M-V 2011, max. jedoch mit 450.000,-- € zu fördern. Die Förderung der Einzelmaßnahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Wirtschaftsministeriums: - zur Bewilligung des Fördermittelantrages 2014 (Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/0729 im August 2013) auf StBauFm i.H.v. 1,0 Mio. € , - zur Änderung der städtischen Prioritätenliste Gesamtmaßnahme „Kagenmarkt“, - zum Raumkonzept und der Angemessenheit der Kosten des Neubaus und - der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln im Zeitraum von 2013 bis 2015. |
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| 06.12.2012 - Sanierungsausschuss | |||||||
| Ö 5 - zurückgezogen | |||||||
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Die Vorlage wurde von der Tagesordnung genommen. |
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| 12.09.2013 - Sanierungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Herr Groth und Herr Kahl erläutern die Vorlage.
Bereits in der Dezembersitzung letzten Jahres war die Vorlage auf der Tagesordnung, wurde jedoch zurückgezogen, da damals nur eine vorläufige Kostenplanung vorgelegt und Mehrkosten sowie ein anderes Grundstück für die Vorlage ausgewiesen wurden.
Auf dem Grundstück plant die Perspektive Wismar gGmbH den Neubau eines Hortes in Anlehnung an die bestehende Rudolf-Tarnow-Grundschule. Für die Betreuung der Kinder sind Gruppen- und Mehrzweckräume, Büro- und Sanitärräume, Garderoben und Verkehrsflächen geplant.
Die Gesamtkosten werden auf ca. 1.582,000,- € geschätzt. Die Fördermittel für den Schulhortneubau werden auf 50 % der zuwendungsfähigen Kosten begrenzt, maximal jedoch auf 450.000,-- €. Weitere zuwendungsfähige Kosten liegen nicht an.
Erst nach Prüfung der Angemessenheit der Baukosten durch das LFI (baufachliche Prüfung) kann die verlässliche Fördermittelbeantragung beim Wirtschaftsministerium erfolgen und die tatsächliche Förderungshöhe benannt werden.
Die Frage von Herrn Boldt, ob der Parkplatz Bestandteil der Baumaßnahme ist, wird von Herrn Groth bejaht.
Da es seitens der Ausschussmitglieder keine weiteren Fragen gibt, lässt Herr Boldt über die Vorlage abstimmen:
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft möge beschließen, den Neubau des Schulhortes „Kagenmarkt“ auf dem Grundstück der Perspektive gGmbH, Prof.-Frege-Str. mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten gem. StBauFR M-V 2011, max. jedoch mit 450.000,-- € zu fördern. Die Förderung der Einzelmaßnahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Wirtschaftsministeriums: - zur Bewilligung des Fördermittelantrages 2014 (Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/0729 im August 2013) auf StBauFm i.H.v. 1,0 Mio. €, - zur Änderung der stätischen Prioritätenliste Gesamtmaßnahme „Kagenmarkt“, - zum Raumkonzept und der Angemessenheit der Kosten des Neubaus und - der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln im Zeitraum von 2013 bis 2015. Abstimmungsergebnis: Die Vorlage wird ungeändert beschlossen.
Ja-Stimmen: 6 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 8.8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft möge beschließen, den Neubau des Schulhortes „Kagenmarkt“ auf dem Grundstück der Perspektive gGmbH, Prof.-Frege-Str., mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten gem. StBauFR M-V 2011, max. jedoch mit 450.000,-- € zu fördern. Die Förderung der Einzelmaßnahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Wirtschaftsministeriums: - zur Bewilligung des Fördermittelantrages 2014 (Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/0729 im August 2013) auf StBauFm i.H.v. 1,0 Mio. € , - zur Änderung der städtischen Prioritätenliste Gesamtmaßnahme „Kagenmarkt“, - zum Raumkonzept und der Angemessenheit der Kosten des Neubaus und - der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln im Zeitraum von 2013 bis 2015.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen (4 Enthaltungen) |
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| Ö 6 | Verschiedenes / Informationen | ||||||
| N 7 | Sonstiges | ||||||