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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Zeughaussaal
Ort: Ulmenstraße 15, 23966 Wismar
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.10.2020  
EgbA/2020/084  
Ö 5  
4. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3662  
Ö 6  
8. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3663  
Ö 7  
7. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3664  
Ö 8  
5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3665  
Ö 9  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar -Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- in der Fassung der 2. Änderung vom 07. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3666  
Ö 10  
5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3667  
Ö 11  
Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3702  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister den als Anlage 1 beigefügten geänderten Gesellschaftsvertrag der Klärschlammkooperation abzuschließen.
 

 
   
    03.11.2020 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister den als Anlage 1 beigefügten geänderten Gesellschaftsvertrag der Klärschlammkooperation abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 
   
    26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister den als Anlage 1 beigefügten geänderten Gesellschaftsvertrag der Klärschlammkooperation abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 
Ö 12  
Sonstiges      
N 13     Sonstiges