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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 10.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Zeughaussaal
Ort: Ulmenstraße 15, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.06.2020  
BuSA/2020/105  
     
   
Ö 5  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der St. Nikolai-Kirche  
Enthält Anlagen
VO/2020/3578  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2020/3555  
Ö 7  
Benennung von Straßennamen im "Wohn-und Mischgebiet Lembkenhof" und im "Gewerbegebiet Wismar West II"  
Enthält Anlagen
VO/2020/3540  
Ö 8  
Ampelschaltungen für Fußgänger verbessern  
VO/2020/3440  
Ö 9  
Beitritt der Hansestadt Wismar zur "Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommenr e.V. (AGFK MV).  
Enthält Anlagen
VO/2020/3575  
    VORLAGE
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Beschluss:
 

Die Hansestadt Wismar sieht in der Fuß- und Radverkehrsförderung eine wichtige Aufgabe und unterstützt daher die Gründung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV) und tritt als Gründungsmitglied dem Verein AGFK MV als ordentliches Mitglied bei.

 

   
    10.08.2020 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Hansestadt Wismar sieht in der Fuß- und Radverkehrsförderung eine wichtige Aufgabe und unterstützt daher die Gründung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV) und tritt als Gründungsmitglied dem Verein AGFK MV als ordentliches Mitglied bei.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 12.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Die Hansestadt Wismar sieht in der Fuß- und Radverkehrsförderung eine wichtige Aufgabe und unterstützt daher die Gründung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV) und tritt als Gründungsmitglied dem Verein AGFK MV als ordentliches Mitglied bei.

 

2.

2022 erhält die Bürgerschaft einen Bericht über die bis dahin stattgefundenen Aktivitäten des Vereins und die Anzahl und Art der Projekte, von denen die Hansestadt Wismar profitiert hat. Dieser Bericht erfolgt so rechtzeitig, dass ein Austritt zum kommenden Geschäftsjahr möglich ist.

- beschlossen

 

 

 

 

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Sonstiges (- Einrichtung eines Shuttle Verkehrs zur Entlastung der Verkehrssituation im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Poeler Straße (VO/2020/3449; VO/2020/3449-01))      
N 11     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Schaffung einer optimalen verkehrlichen Anbindung des zukünftigen Penny-Marktes im Stadtteil Friedenshof I der Hansestadt Wismar entlang der Hans-Grundig-Straße      
N 12     Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der Heiligen-Geist-Kirche      
N 13     Förderung der Kampfmittelräumung im Bereich des Bauvorhabens Schatterau 44, 46, 48 - Neubau eines Wohngebäudes mit 9 Wohneinheiten      
N 14     Einvernehmen der Gemeinde      
N 15     Informationen/Verschiedenes