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Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe gemeinsam mit dem Bauausschuss  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe gemeinsam mit dem Bauausschuss
Gremien: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe, Bauausschuss
Datum: Di, 04.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2013
WirtA/2013/035  
Ö 5  
Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0676  
Ö 6  
Grundsatzbeschluss zur Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen
Enthält Anlagen
VO/2013/0712  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 04.06.2013    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.

 

Wortmeldungen:

Herr Rakow, Frau Sturbeck, Herr Klein, Frau Berger

Herr Berkhahn, Frau Spieler

 

Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage vor und erkundigt sich nach den Folgeschritten.

 

Frau Spieler erläutert, dass zunächst der Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen durch die Bürgerschaft einzuholen ist und daraufhin erst ein Fördermittelantrag gestellt werden kann.

 

Herr Klein begrüßt die Idee grundsätzlich, hat jedoch im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage Bedenken.

 

Herr Berkhahn macht darauf aufmerksam, dass hier ein Infrakstrukturvorhaben mit einer hohen Investitionssumme umgesetzt werden soll, an der sich die Stadt mit einem vergleichsweise geringen Eigenanteil beteiligt.

 

Frau Berger verweist auf die möglichen positiven Synergieeffekte für die Einzelhandelsentwicklung in Wismar, besonders in der Altstadt.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen:    6              Nein Stimmen:              1               Enthaltungen:              0

   
    GREMIUM: Finanz- und Liegenschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.06.2013    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Ballentin, Herr Wellmann, Herr Kargel, Herr Kremp, Herr Dost, Herr Exner, Frau Isbarn,

Herr Dr. Zielenkiewitz, Herr Behm, Frau Spieler

 

 

Folgende Themen wurden in der Diskussion angesprochen:

 

         Markthalle

         Änderung Bebauungsplan

         Parkplätze

         Anzahl der verbleibenden Passagiere

         Größe der Schiffe

         kein Fernverkehr

         Zugänglichkeit des eingezäunten Bereiches für die Öffentlichkeit

         Finanzierung / Förderung

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.06.2013    TOP: Ö 8.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Domke, FDP-Fraktion, gibt den Hinweis, dass der Beschlussvorschlag wie folgt lauten sollte.

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen.

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, übernimmt den Vorschlag, als Einreicher der Vorlage, und ändert den Beschlussvorschlag.

 

Die Vorlage VO/2013/0712 kommt mit dem modifizierten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen.

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

Ö 7  
Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages im Stadtgebiet mit der Stadtwerke Wismar GmbH für die Zeit vom 22.12.2015 bis zum 21.12.2035
Enthält Anlagen
VO/2013/0699  
Ö 8  
Sonstiges