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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:21 Anlass: Sitzung
Raum: Schule, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort: Tallinner Straße 1, 23970 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.11.2020
BS/2020/200  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 46/97 "Gewerbe- und Industriegebiet Haffeld Süd III", 2. Änderung; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2020/3656  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/3713  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand", 1. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2020/3714  
Ö 10.4  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3715  
Ö 10.5  
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3737  
Ö 10.6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 8/91 "Lembkenhof", 1. Änderung, Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.04.2012
Enthält Anlagen
VO/2020/3739  
Ö 10.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 8/91 "Lembkenhof", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/3740  
Ö 10.8  
Hauptsatzung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3745-01  
Ö 10.9  
Aufechterhaltung der Gremienarbeit während der SARS-CoV-2-Pandemie
Enthält Anlagen
VO/2020/3749  
Ö 10.10  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3750  
Ö 11     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Welterbebeirat (Fraktion Liberale Liste - FDP)
VO/2020/3729  
Ö 11.2  
Evaluation Erleichterungen Gastronomie und Einzelhandel (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion)
VO/2020/3754  
Ö 11.3  
Fortschreibung des Nachteilsausgleichs für die Wismarer Gastronomie und Einzelhandel (SPD-Fraktion)
VO/2020/3744  
Ö 11.4  
Fraktionsmittel für Öffentlichkeitsarbeit der Bürgerschaft (Interfraktionell: Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; CDU-Fraktion)
VO/2020/3751  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


 

Die Bürgerschaft beschließt, dass die von den Fraktionen im Jahr 2020 nicht verausgabten Fraktionsmittel aus dem Titel 11140 5691000 dem Haushaltstitel „Bürgerschaft“ 11140 zufließen und im Haushaltsjahr 2021

 

1.    für die Umsetzung des Beschlusses zu Video-Übertragungen von Bürgerschaftssitzungen und

2.    für die Beschaffung einer Abstimmanlage für Bürgerschaftssitzungen

 

eingesetzt werden.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 17.12.2020    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, wie im Haushaltsjahr 2021 Finanzmitteil für

 

1. die Umsetzung des Beschlusses zu Videoübertragungen von Bürgerschaftssitzungen und

 

2. die Nutzung einer Abstimmanlage für Bürgerschaftssitzungen eingesetzt werden können.

 

Beispielsweise könnten Fraktionsmittel aus dem Titel 11140 5691000 genutzt werden, die im Jahr 2020 nicht verausgabt wurden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ö 11.5  
Schaffung eines zusätzlichen Instrumentes zur Bürgerbeteiligung (Interfraktionell: SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.)
VO/2020/3752  
Ö 11.6  
Aussetzung der Erhebung von Parkgebühren. (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2020/3753  
Ö 12  
Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Abschluss eines Vertrags über Veranstaltung des Schwedenfestes      
N 13.3     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar, Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung, Vergabe von Bauleistungen      
N 13.4     Förderung der Maßnahmen der Volumenräumung für die Kampfmittelfreigabe und der Bodendenkmalpflege auf dem Grundstück Kellerstraße 1      
N 13.5     Vergabe des Grundstückes Schulstraße 14 in Erbbaurecht      
N 13.6     Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung zum Verkauf des Löwe Speichers, Stockholmer Straße 14, Gemarkung Wismar, Flur 1, Flurstücke 3611/293, 3611/295, 3611/290 und 3609/3. Entscheidung zur Anhandgabe an den Bieter mit der höchsten Bewertung zur Weiterentwicklung des Konzeptes für die zukünftige Nutzung mit Kaufoption      
N 13.7     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar; Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung; Vergabe von Bauleistungen/ Los 16 Starkstrom- und Fernmeldeanlagen/ Az.: ÖA 21/2020      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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