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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Schule, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort: Tallinner Straße 1, 23970 Wismar
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.10.2020  
BS/2020/199  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Fortführung von wismarPLUS in 2021  
Enthält Anlagen
 VO/2016/1671-07  
Ö 10.2  
Brandschutzsanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar, 2. Bauabschnitt hier: Sicherstellung der Gesamtfinanzierung  
Enthält Anlagen
 VO/2017/2210-05  
Ö 10.3  
Haushaltssatzung 2020/2021 - Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2021  
Enthält Anlagen
 VO/2019/3245-04  
Ö 10.4  
4. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3662  
Ö 10.5  
8. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3663  
Ö 10.6  
7. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3664  
Ö 10.7  
5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3665  
Ö 10.8  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar -Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- in der Fassung der 2. Änderung vom 07. Dezember 2018  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3666  
Ö 10.9  
5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 17.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3667  
Ö 10.10  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2021  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3677  
Ö 10.11  
Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3702  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister den als Anlage 1 beigefügten geänderten Gesellschaftsvertrag der Klärschlammkooperation abzuschließen.
 

 
   
    03.11.2020 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister den als Anlage 1 beigefügten geänderten Gesellschaftsvertrag der Klärschlammkooperation abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 
   
    26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister den als Anlage 1 beigefügten geänderten Gesellschaftsvertrag der Klärschlammkooperation abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 
Ö 10.12  
Wirtschaftspläne 2021 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3707  
Ö 10.13  
Stellvertretendes Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes Rostock-Wismar  
VO/2020/3709  
Ö 10.14  
Arbeitsprogramm für die Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3711  
Ö 10.15  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3721  
Ö 11     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Weiterentwicklung des Marktplatzes der Hansestadt Wismar Antrag / Anfrage zur Vorlage VO/2020/3615 (Interfraktionell: Herr Dr. Bernhard Schubach, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/2020/3615-02  
Ö 11.2  
Förderprogramm Klimaanpassung (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
VO/2020/3726  
Ö 11.3  
Überarbeitung der Leitlinien zur Veräußerung kommunalen Vermögens (CDU-Fraktion)  
VO/2020/3728  
Ö 11.4  
Welterbebeirat (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2020/3729  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Verkehrsüberwachung in Müggenburg (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3725  
Ö 12.2  
Zugang zum Hafenkai für Traditionsschiffe zum Be- und Entladen (Herr Dr. Bernhard Schubach)  
Enthält Anlagen
 BA/2020/3727  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar; Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung; Vergabe von Bauleistungen      
N 13.2     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar; Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung; Vergabe von Bauleistungen/ Los 14 Wärmeversorgungsanlagen/ Az.: ÖA 25/2020      
N 13.3     Sachstand und Beschlussfassung zum Insolvenzverfahren Wonnemar      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
Schließen der Sitzung