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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.10.2020 | BS/2020/199 | |||||||||
Ö 8 | Mitteilungen der Präsidentin | ||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 10.1 | Fortführung von wismarPLUS in 2021 | VO/2016/1671-07 | |||||||||
Ö 10.2 | Brandschutzsanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar, 2. Bauabschnitt hier: Sicherstellung der Gesamtfinanzierung | VO/2017/2210-05 | |||||||||
Ö 10.3 | Haushaltssatzung 2020/2021 - Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2021 | VO/2019/3245-04 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt ergänzend zur Haushaltssatzung 2020/2021 Änderungen zur Haushaltssatzung 2021 im Bereich der Steueraufkommen, der FAG-Zuweisungen und der Kreditermächtigungen. Die Festsetzung des Gesamtbetrages der Erträge für das Haushaltsjahr 2021 werden von bisher 81.461.400 EUR auf 81.643.200 EUR, der Gesamtbetrag der Aufwendungen von bisher 87.089.900 EUR auf 86.950.100 EUR, der Gesamtbetrag der laufenden Einzahlungen von bisher 71.699.700 EUR auf 71.881.500 EUR und die laufenden Auszahlungen von 76.095.300 EUR auf 75.955.500 EUR geändert. Des Weiteren erhöhen sich die investiven Einzahlungen um 89.300 EUR auf 18.105.100 EUR von bisher 18.015.800 EUR. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird von bisher 8.468.800 EUR auf 6.639.600 EUR um 1.829.200 EUR geändert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird von bisher 31.000.000 EUR auf 21.000.000 EUR festgesetzt.
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11.11.2020 - Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt ergänzend zur Haushaltssatzung 2020/2021 Änderungen zur Haushaltssatzung 2021 im Bereich der Steueraufkommen, der FAG-Zuweisungen und der Kreditermächtigungen. Die Festsetzung des Gesamtbetrages der Erträge für das Haushaltsjahr 2021 werden von bisher 81.461.400 EUR auf 81.643.200 EUR, der Gesamtbetrag der Aufwendungen von bisher 87.089.900 EUR auf 86.950.100 EUR, der Gesamtbetrag der laufenden Einzahlungen von bisher 71.699.700 EUR auf 71.881.500 EUR und die laufenden Auszahlungen von 76.095.300 EUR auf 75.955.500 EUR geändert. Des Weiteren erhöhen sich die investiven Einzahlungen um 89.300 EUR auf 18.105.100 EUR von bisher 18.015.800 EUR. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird von bisher 8.468.800 EUR auf 6.639.600 EUR um 1.829.200 EUR geändert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird von bisher 31.000.000 EUR auf 21.000.000 EUR festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||
Ö 10.3 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt ergänzend zur Haushaltssatzung 2020/2021 Änderungen zur Haushaltssatzung 2021 im Bereich der Steueraufkommen, der FAG-Zuweisungen und der Kreditermächtigungen. Die Festsetzung des Gesamtbetrages der Erträge für das Haushaltsjahr 2021 werden von bisher 81.461.400 EUR auf 81.643.200 EUR, der Gesamtbetrag der Aufwendungen von bisher 87.089.900 EUR auf 86.950.100 EUR, der Gesamtbetrag der laufenden Einzahlungen von bisher 71.699.700 EUR auf 71.881.500 EUR und die laufenden Auszahlungen von 76.095.300 EUR auf 75.955.500 EUR geändert. Des Weiteren erhöhen sich die investiven Einzahlungen um 89.300 EUR auf 18.105.100 EUR von bisher 18.015.800 EUR. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird von bisher 8.468.800 EUR auf 6.639.600 EUR um 1.829.200 EUR geändert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird von bisher 31.000.000 EUR auf 21.000.000 EUR festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: - mehrheitlich beschlossen
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Ö 10.4 | 4. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderung vom 17.12.2019 | VO/2020/3662 | |||||||||
Ö 10.5 | 8. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 17.12.2019 | VO/2020/3663 | |||||||||
Ö 10.6 | 7. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 17.12.2019 | VO/2020/3664 | |||||||||
Ö 10.7 | 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 17.12.2019 | VO/2020/3665 | |||||||||
Ö 10.8 | 3. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar -Abwassersatzung der Hansestadt Wismar- in der Fassung der 2. Änderung vom 07. Dezember 2018 | VO/2020/3666 | |||||||||
Ö 10.9 | 5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 17.12.2019 | VO/2020/3667 | |||||||||
Ö 10.10 | Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2021 | VO/2020/3677 | |||||||||
Ö 10.11 | Klärschlammverwertung - Beteiligung an der Klärschlammkooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH | VO/2020/3702 | |||||||||
Ö 10.12 | Wirtschaftspläne 2021 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar | VO/2020/3707 | |||||||||
Ö 10.13 | Stellvertretendes Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes Rostock-Wismar | VO/2020/3709 | |||||||||
Ö 10.14 | Arbeitsprogramm für die Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes der Hansestadt Wismar | VO/2020/3711 | |||||||||
Ö 10.15 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2020/3721 | |||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||
Ö 11.1 | Weiterentwicklung des Marktplatzes der Hansestadt Wismar Antrag / Anfrage zur Vorlage VO/2020/3615 (Interfraktionell: Herr Dr. Bernhard Schubach, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | VO/2020/3615-02 | |||||||||
Ö 11.2 | Förderprogramm Klimaanpassung (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | VO/2020/3726 | |||||||||
Ö 11.3 | Überarbeitung der Leitlinien zur Veräußerung kommunalen Vermögens (CDU-Fraktion) | VO/2020/3728 | |||||||||
Ö 11.4 | Welterbebeirat (Fraktion Liberale Liste - FDP) | VO/2020/3729 | |||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||
Ö 12.1 | Verkehrsüberwachung in Müggenburg (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | BA/2020/3725 | |||||||||
Ö 12.2 | Zugang zum Hafenkai für Traditionsschiffe zum Be- und Entladen (Herr Dr. Bernhard Schubach) | BA/2020/3727 | |||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||
N 13.1 | Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar; Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung; Vergabe von Bauleistungen | ||||||||||
N 13.2 | Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar; Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung; Vergabe von Bauleistungen/ Los 14 Wärmeversorgungsanlagen/ Az.: ÖA 25/2020 | ||||||||||
N 13.3 | Sachstand und Beschlussfassung zum Insolvenzverfahren Wonnemar | ||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||