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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort: Tallinner Straße 1, 23970 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.09.2020
BS/2020/198  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2020 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - "Ausbau sozialer Infrastruktur und Sanierung von Sportflächen des Sportplatzes Wismar / Wendorf (PSV-Sportplatz)"
Enthält Anlagen
VO/2020/3638  
Ö 10.2  
Förderung der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes St. Georgen
Enthält Anlagen
VO/2020/3640  
Ö 10.3  
Aktualisierung der Herstellungskosten für die multifunktionale Eventfläche Alter Hafen
Enthält Anlagen
VO/2020/3647  
Ö 10.4  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3657  
Ö 10.5  
Bestellung der Mitglieder des Kuratoriums der Stadtkirchenstiftung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3668  
Ö 11     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Weihnachtsmarkt 2020 in der Hansestadt Wismar (AfD-Fraktion)
VO/2020/3624  
Ö 11.2  
Neubau Hochbrücke Wismar Antrag / Anfrage zur Vorlage VO/2020/3626 (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2020/3626-01  
Ö 11.3  
Geschwindigkeitsanzeigetafeln / Dialog Displays (Smileys) (CDU-Fraktion)
VO/2020/3632  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, an welchen Straßenabschnitten in der Hansestadt Wismar Geschwindigkeitsanzeigetafeln / Dialog Displays („Smileys“) sinnvoll angebracht werden können, um für eine Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit sorgen zu können. Hierbei sind insbesondere Kitas und Schulen zu berücksichtigen. Nach Feststellung der möglichen Platzierungen sind für die Anzahl der nötigen Stellen die Marktpreise zu erkunden. Das Prüfergebnis und die indikativen Preise der Markterkundung sind dann in einer gemeinsamen Sitzung des Finanz- und des Verwaltungsausschusses zu beraten.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 24.09.2020    TOP: Ö 11.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 29.10.2020    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   
Ö 11.4  
Kleingartenentwicklungskonzept (CDU-Fraktion)
VO/2020/3653  
Ö 11.5  
Video-Übertragungen von Bürgerschaftssitzungen (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
VO/2020/3661  
Ö 11.6  
Teilnahme Initiative "Kinderfreundliche Kommune" (CDU-Fraktion)
VO/2020/3669  
Ö 11.7  
Verbesserung der Parkplatzsituation am PSV Stadion (CDU-Fraktion)
VO/2020/3670  
Ö 11.8  
Aktion für das Pflanzen von gespendeten Stadtbäumen in der Hansestadt Wismar (Interfraktionell: CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2020/3671  
Ö 11.9  
Wirtschaftsförderung in der Hansestadt Wismar und im Landkreis Nordwestmecklenburg (Fraktion Liberale Liste - FDP)
VO/2020/3674  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage: Instandsetzung bzw. Neubau Zierower Landstraße (CDU-Fraktion)
BA/2020/3644  
Ö 12.2  
Anfrage -Fahrbahnschwellen zur Geschwindigkeitsreduktion (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)
Enthält Anlagen
BA/2020/3652  
Ö 12.3  
Wild- und Wildschweinpopulation in der Hansestadt Wismar (Fraktion Liberale Liste - FDP)
BA/2020/3673  
Ö 12.4  
Bürgerbeteiligung "Smart City" (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
BA/2020/3703  
Ö 12.5  
Umsetzung des Beschlusses zur Nutzung des Gebäudes "Alte Mensa", hier: Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (Interfraktionell: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion Liberale Liste - FDP)    
Ö 12.6  
Veräußerung von kommunalen Grundstücken (CDU-Fraktion)    
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Vergabe des Konzessionsvertrages über die öffentliche Versorgung der Hansestadt Wismar mit elektrischer Energie      
N 13.3     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß § 10 (5) der Hauptsatzung - Erweiterung Gleisanschluss Haffeld -      
N 13.4     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß § 10 (5) der Hauptsatzung - Sanierung Brunkowkai -      
N 13.5     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Abwendung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes für die Grundstücke Dankwartstraße 31 und Papenstraße 2a      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung