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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort: Tallinner Straße 1, 23970 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.09.2020
BS/2020/198  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2020 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - "Ausbau sozialer Infrastruktur und Sanierung von Sportflächen des Sportplatzes Wismar / Wendorf (PSV-Sportplatz)"
Enthält Anlagen
VO/2020/3638  
Ö 10.2  
Förderung der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes St. Georgen
Enthält Anlagen
VO/2020/3640  
Ö 10.3  
Aktualisierung der Herstellungskosten für die multifunktionale Eventfläche Alter Hafen
Enthält Anlagen
VO/2020/3647  
    VORLAGE
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Beschluss:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Herstellungskosten für die Errichtung der multifunktionalen

    Eventfläche von 1.552.249 €.

2. Die Bürgerschaft stimmt der überplanmäßigen Bewilligung in Höhe von 365.675 € zu.

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 12.10.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Herstellungskosten für die Errichtung der multifunktionalen

    Eventfläche von 1.552.249 €.

2. Die Bürgerschaft stimmt der überplanmäßigen Bewilligung in Höhe von 365.675 € zu.

 

 

Die Vorlage wird durch den Bau- und Sanierungsausschuss zur Kenntnis genommen und eine Empfehlung für die Bürgerschaft ausgesprochen.

 

Ja-Stimmen: 6

 

Nein-Stimmen: 0

 

Enthaltungen:1

 

Herr Dr. Schubach nimmt nicht an der Abstimmung teil.

 

Frau Bansemer verlässt um 17:30 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 13.10.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Herstellungskosten für die Errichtung der multifunktionalen

    Eventfläche von 1.552.249 €.

2. Die Bürgerschaft stimmt der überplanmäßigen Bewilligung in Höhe von 365.675 € zu.

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 14.10.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Herstellungskosten für die Errichtung der multifunktionalen

    Eventfläche von 1.552.249 €.

2. Die Bürgerschaft stimmt der überplanmäßigen Bewilligung in Höhe von 365.675 € zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 29.10.2020    TOP: Ö 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Herstellungskosten für die Errichtung der multifunktionalen Eventfläche von 1.552.249 €.

2. Die Bürgerschaft stimmt der überplanmäßigen Bewilligung in Höhe von 365.675 € zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ö 10.4  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3657  
Ö 10.5  
Bestellung der Mitglieder des Kuratoriums der Stadtkirchenstiftung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3668  
Ö 11     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Weihnachtsmarkt 2020 in der Hansestadt Wismar (AfD-Fraktion)
VO/2020/3624  
Ö 11.2  
Neubau Hochbrücke Wismar Antrag / Anfrage zur Vorlage VO/2020/3626 (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2020/3626-01  
Ö 11.3  
Geschwindigkeitsanzeigetafeln / Dialog Displays (Smileys) (CDU-Fraktion)
VO/2020/3632  
Ö 11.4  
Kleingartenentwicklungskonzept (CDU-Fraktion)
VO/2020/3653  
Ö 11.5  
Video-Übertragungen von Bürgerschaftssitzungen (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
VO/2020/3661  
Ö 11.6  
Teilnahme Initiative "Kinderfreundliche Kommune" (CDU-Fraktion)
VO/2020/3669  
Ö 11.7  
Verbesserung der Parkplatzsituation am PSV Stadion (CDU-Fraktion)
VO/2020/3670  
Ö 11.8  
Aktion für das Pflanzen von gespendeten Stadtbäumen in der Hansestadt Wismar (Interfraktionell: CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)
VO/2020/3671  
Ö 11.9  
Wirtschaftsförderung in der Hansestadt Wismar und im Landkreis Nordwestmecklenburg (Fraktion Liberale Liste - FDP)
VO/2020/3674  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage: Instandsetzung bzw. Neubau Zierower Landstraße (CDU-Fraktion)
BA/2020/3644  
Ö 12.2  
Anfrage -Fahrbahnschwellen zur Geschwindigkeitsreduktion (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)
Enthält Anlagen
BA/2020/3652  
Ö 12.3  
Wild- und Wildschweinpopulation in der Hansestadt Wismar (Fraktion Liberale Liste - FDP)
BA/2020/3673  
Ö 12.4  
Bürgerbeteiligung "Smart City" (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
BA/2020/3703  
Ö 12.5  
Umsetzung des Beschlusses zur Nutzung des Gebäudes "Alte Mensa", hier: Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (Interfraktionell: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion Liberale Liste - FDP)    
Ö 12.6  
Veräußerung von kommunalen Grundstücken (CDU-Fraktion)    
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Vergabe des Konzessionsvertrages über die öffentliche Versorgung der Hansestadt Wismar mit elektrischer Energie      
N 13.3     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß § 10 (5) der Hauptsatzung - Erweiterung Gleisanschluss Haffeld -      
N 13.4     Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß § 10 (5) der Hauptsatzung - Sanierung Brunkowkai -      
N 13.5     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Abwendung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes für die Grundstücke Dankwartstraße 31 und Papenstraße 2a      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung