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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:39 Anlass: Sitzung
Raum: Markthalle
Ort: Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben      
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 05.03.2020  
BS/2020/203  
     
   
Ö 9  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.06.2020  
BS/2020/196  
     
   
Ö 10  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 11  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 12     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 12.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2020/3555  
Ö 12.2  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der Heiligen-Geist-Kirche  
Enthält Anlagen
VO/2020/3558-01  
Ö 12.3  
Beitritt der Hansestadt Wismar zur "Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommenr e.V. (AGFK MV).  
Enthält Anlagen
VO/2020/3575  
Ö 12.4  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der St. Nikolai-Kirche  
Enthält Anlagen
VO/2020/3578  
Ö 12.5  
Förderung Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/2020/3579  
Ö 12.6  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wismarer Werkstätten GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2020/3581  
Ö 12.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2020/3587  
Ö 13     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 13.1  
Erhalt des Baumbestandes durch verpflichtende Nachpflanzung (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
VO/2020/3514  
Ö 13.2  
Prüfung des Straßenbegleitgrüns auf Beeinträchtigungen des Verkehrs (CDU-Fraktion)  
VO/2020/3594  
Ö 13.3  
Aufhebung Beschluss Vorzugsvariante Hochbrückenersatzbau (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2020/3599  
Ö 13.4  
Parksituation Stadion Bürgermeister-Haupt-Straße (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion)  
VO/2020/3600  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister damit,

 

1. zeitnah eine Beschilderung für die Parkmöglichkeiten für Stadionbesucher einzurichten, so dass diese rechtzeitig ab Schweriner Straße, ab Lübsche Straße, ab Philipp-Müller-Straße zu den angedachten Parkmöglichkeiten geführt werden,

 

2. zu prüfen, wie die Brache zwischen Marathontor des Stadions und Gummibelag- bzw. Kunstrasenplätzen vorübergehend bis zur Aufstellung der Container als Parkfläche oder zumindest als Halt für Ein-und Ausstiege genutzt werden kann,

 

3. zu prüfen, wie auf dieser Fläche dauerhaft eine Wendemöglichkeit geschaffen werden kann, damit kurz zum Ein-  und Ausstieg gehalten werden kann und die Fahrzeugführer von dort wieder auf die vorgesehenen Parkplätze geführt werden können,

 

4. zu prüfen, wie die Belange von Menschen mit Gehbehinderung oder anderen Beeinträchtigungen, für die die vorgesehenen Parkmöglichkeiten vor der Mehrzweckhalle oder dem Parkhaus zwischen Wonnemar und Lübscher Thorweide ungeeignet sind, näher am Stadion parken können.

 

Über die Ergebnisse ist die Bürgerschaft bis zur Oktobersitzung zu informieren.

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 13.4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister damit,

 

1. zeitnah eine Beschilderung für die Parkmöglichkeiten für Stadionbesucher einzurichten, so dass diese rechtzeitig ab Schweriner Straße, ab Lübsche Straße, ab Philipp-Müller-Straße zu

den angedachten Parkmöglichkeiten geführt werden,

-beschlossen

 

2. zu prüfen, wie die Brache zwischen Marathontor des Stadions und Gummibelag- bzw. Kunstrasenplätzen vorübergehend bis zur Aufstellung der Container als Parkfläche oder zumindest als Halt für Ein-und Ausstiege genutzt werden kann,

-beschlossen

 

3. zu prüfen, wie auf dieser Fläche dauerhaft eine Wendemöglichkeit geschaffen werden kann, damit kurz zum Ein- und Ausstieg gehalten werden kann und die Fahrzeugführer von dort wieder auf die vorgesehenen Parkplätze geführt werden können,

- abgelehnt

 

4. zu prüfen, wie die Belange von Menschen mit Gehbehinderung oder anderen Beeinträchtigungen, für die die vorgesehenen Parkmöglichkeiten vor der Mehrzweckhalle oder dem Parkhaus zwischen Wonnemar und Lübscher Thorweide ungeeignet sind, näher am Stadion parken können.

-beschlossen

 

Über die Ergebnisse ist die Bürgerschaft bis zur Oktobersitzung zu informieren.

 

 

Die Sitzung wird unterbrochen. Pause von 20.03 Uhr – 20.15 Uhr

 

 

Ö 13.5  
Nutzungsentgelt für stadteigene Gleisanlagen (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2020/3601  
Ö 13.6  
Beschleunigte Digitalisierung der Schulen der Hansestadt Wismar - Ausstattung mit der grundlegenden IT-Infrastruktur (CDU-Fraktion)  
VO/2020/3602  
Ö 14     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 14.1  
Anfrage zu legalen Plätzen für Graffitikunst in Wismar (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)  
Enthält Anlagen
BA/2020/3567  
Ö 14.2  
Anfrage "Reichsbürger"- Beflaggung in der Altstadt Wismar (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)  
Enthält Anlagen
BA/2020/3568  
Ö 14.3  
Nutzung der Möglichkeiten zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3569  
Ö 14.4  
Handyparken (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3570  
Ö 14.5  
Anfrage zum Wasser im Keller des Schabbelhauses nach Starkregen (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3571  
Ö 14.6  
BA/2020/3446-01 - Mobilisierung von baureifen Grundstücken - Antwort vom 26.05.2020/ 28.05.2020 (öffentlich) (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
BA/2020/3572  
Ö 14.7  
Vorbeugener Brandschutz bei Firma EGGER Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3585  
Ö 14.8  
Umkleidegebäude Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)  
BA/2020/3592  
Ö 14.9  
Sitzflächen am Lohberg (CDU-Fraktion)  
BA/2020/3593  
Ö 14.10  
Umsetzungsstand VO/2020/3384 - präventive Geschwindigkeitsanzeigetafeln (CDU-Fraktion)  
BA/2020/3595  
Ö 14.11  
Verkehrssituation Kanalstraße und Lenensruher Weg (CDU-Fraktion)  
BA/2020/3597  
Ö 14.12  
Denkmalschutz des Gebäudes der ehemaligen Wismaria und Auswirkungen auf den Hochbrückenersatzbau (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
BA/2020/3598  
Ö 14.13  
Umsetzung des Beschlusses zur Nutzung des Gebäudes "Alte Mensa" (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
BA/2020/3604  
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Schaffung einer optimalen verkehrlichen Anbindung des zukünftigen Penny-Marktes im Stadtteil Friedenshof I der Hansestadt Wismar entlang der Hans-Grundig-Straße      
N 15.2     Stundung von Gewerbesteuer      
N 15.3     Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.07.2020 - Vergabe von Ingenieurleistungen über 125 T€ gemäß Hauptsatzung Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Hier: Örtliche Bauleitung, Sige-Koordinierung, Vermessung und Dokumentation für den Neubau der Werftanbindung B1      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 17  
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