Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:39 Anlass: Sitzung
Raum: Markthalle
Ort: Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben      
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 05.03.2020  
BS/2020/203  
     
   
Ö 9  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.06.2020  
BS/2020/196  
     
   
Ö 10  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 11  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 12     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 12.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2020/3555  
Ö 12.2  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der Heiligen-Geist-Kirche  
Enthält Anlagen
VO/2020/3558-01  
Ö 12.3  
Beitritt der Hansestadt Wismar zur "Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommenr e.V. (AGFK MV).  
Enthält Anlagen
VO/2020/3575  
Ö 12.4  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der St. Nikolai-Kirche  
Enthält Anlagen
VO/2020/3578  
Ö 12.5  
Förderung Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
VO/2020/3579  
Ö 12.6  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wismarer Werkstätten GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2020/3581  
Ö 12.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2020/3587  
Ö 13     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 13.1  
Erhalt des Baumbestandes durch verpflichtende Nachpflanzung (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
VO/2020/3514  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister unter Verwendung des gerade entstehenden digitalen Baumkatasters und der GALK-Liste im öffentlichen Raum:

1.) Gefällte oder anderweitig verlorene Bäume im gleichen Stadtteil im Verhältnis 1 zu 3 zu ersetzen und Ausfälle in Baumreihen oder Alleen in Reihe nachzupflanzen. Eine Kompensation in anderen Stadtteilen ist nicht zulässig.

2.) Der Baumersatz erfolgt in der Pflanzperiode nach dem Ende der Baumaßnahme. Bei Abgängen von Bäumen, die nicht mit Baumaßnahme zusammenhängen, erfolgt der Baumersatz in der nachfolgenden Pflanzperiode.

3.) Um neue innerstädtische Pflanzräume zu erschliessen und bestehende zu bewahren erarbeitet die Hansestadt Wismar gemeinsam mit den Versorgungsträgern ein Regelwerk für innerstädtische Baumpflanzungen für die Bereiche mit unterirdischen Infrastrukturen, insbesondere Ver- und Entsorgungsleitungen.

4.) Die Stadt beteiligt die Bürger*innen in frühzeitigen partizipativen informellen Verfahren an der Gestaltung der Begrünung im öffentlichen Raumes.

5.) Die Stadt führt die Werte aller Bäume in der Doppik als Vermögen der Stadt und berichtet jährlich über Zu- und Abgänge.

   
    09.06.2020 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister unter Verwendung des gerade entstehenden digitalen Baumkatasters und der GALK-Liste im öffentlichen Raum:

1.) Gefällte oder anderweitig verlorene Bäume im gleichen Stadtteil im Verhältnis 1 zu 3 zu ersetzen und Ausfälle in Baumreihen oder Alleen in Reihe nachzupflanzen. Eine Kompensation in anderen Stadtteilen ist nicht zulässig.

2.) Der Baumersatz erfolgt in der Pflanzperiode nach dem Ende der Baumaßnahme. Bei Abgängen von Bäumen, die nicht mit Baumaßnahme zusammenhängen, erfolgt der Baumersatz in der nachfolgenden Pflanzperiode.

3.) Um neue innerstädtische Pflanzräume zu erschliessen und bestehende zu bewahren erarbeitet die Hansestadt Wismar gemeinsam mit den Versorgungsträgern ein Regelwerk für innerstädtische Baumpflanzungen für die Bereiche mit unterirdischen Infrastrukturen, insbesondere Ver- und Entsorgungsleitungen.

4.) Die Stadt beteiligt die Bürger*innen in frühzeitigen partizipativen informellen Verfahren an der Gestaltung der Begrünung im öffentlichen Raumes.

5.) Die Stadt führt die Werte aller Bäume in der Doppik als Vermögen der Stadt und berichtet jährlich über Zu- und Abgänge.

 

 

Abstimmungsergebnis:

beschlossen

 

Ja-Stimmen:6

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:3

 

 

 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 13.1 - Verweisung in einen Ausschuss
   

.

 

   
    12.10.2020 - Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und Klimaschutz
    Ö 7 - (offen)
   
   
    08.02.2021 - Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und Klimaschutz
    Ö 7 - (offen)
   

 

 

   
    21.06.2021 - Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und Klimaschutz
    Ö 8 - (offen)
   

 

 

 

 

Ö 13.2  
Prüfung des Straßenbegleitgrüns auf Beeinträchtigungen des Verkehrs (CDU-Fraktion)  
VO/2020/3594  
Ö 13.3  
Aufhebung Beschluss Vorzugsvariante Hochbrückenersatzbau (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2020/3599  
Ö 13.4  
Parksituation Stadion Bürgermeister-Haupt-Straße (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion)  
VO/2020/3600  
Ö 13.5  
Nutzungsentgelt für stadteigene Gleisanlagen (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2020/3601  
Ö 13.6  
Beschleunigte Digitalisierung der Schulen der Hansestadt Wismar - Ausstattung mit der grundlegenden IT-Infrastruktur (CDU-Fraktion)  
VO/2020/3602  
Ö 14     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 14.1  
Anfrage zu legalen Plätzen für Graffitikunst in Wismar (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)  
Enthält Anlagen
BA/2020/3567  
Ö 14.2  
Anfrage "Reichsbürger"- Beflaggung in der Altstadt Wismar (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)  
Enthält Anlagen
BA/2020/3568  
Ö 14.3  
Nutzung der Möglichkeiten zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3569  
Ö 14.4  
Handyparken (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3570  
Ö 14.5  
Anfrage zum Wasser im Keller des Schabbelhauses nach Starkregen (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3571  
Ö 14.6  
BA/2020/3446-01 - Mobilisierung von baureifen Grundstücken - Antwort vom 26.05.2020/ 28.05.2020 (öffentlich) (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
BA/2020/3572  
Ö 14.7  
Vorbeugener Brandschutz bei Firma EGGER Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3585  
Ö 14.8  
Umkleidegebäude Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)  
BA/2020/3592  
Ö 14.9  
Sitzflächen am Lohberg (CDU-Fraktion)  
BA/2020/3593  
Ö 14.10  
Umsetzungsstand VO/2020/3384 - präventive Geschwindigkeitsanzeigetafeln (CDU-Fraktion)  
BA/2020/3595  
Ö 14.11  
Verkehrssituation Kanalstraße und Lenensruher Weg (CDU-Fraktion)  
BA/2020/3597  
Ö 14.12  
Denkmalschutz des Gebäudes der ehemaligen Wismaria und Auswirkungen auf den Hochbrückenersatzbau (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
BA/2020/3598  
Ö 14.13  
Umsetzung des Beschlusses zur Nutzung des Gebäudes "Alte Mensa" (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
BA/2020/3604  
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Schaffung einer optimalen verkehrlichen Anbindung des zukünftigen Penny-Marktes im Stadtteil Friedenshof I der Hansestadt Wismar entlang der Hans-Grundig-Straße      
N 15.2     Stundung von Gewerbesteuer      
N 15.3     Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.07.2020 - Vergabe von Ingenieurleistungen über 125 T€ gemäß Hauptsatzung Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Hier: Örtliche Bauleitung, Sige-Koordinierung, Vermessung und Dokumentation für den Neubau der Werftanbindung B1      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 17  
Schließen der Sitzung