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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:39 Anlass: Sitzung
Raum: Markthalle
Ort: Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben    
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 05.03.2020
BS/2020/203  
   
   
Ö 9  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.06.2020
BS/2020/196  
   
   
Ö 10  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 11  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 12     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 12.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2020/3555  
Ö 12.2  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der Heiligen-Geist-Kirche
Enthält Anlagen
VO/2020/3558-01  
Ö 12.3  
Beitritt der Hansestadt Wismar zur "Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommenr e.V. (AGFK MV).
Enthält Anlagen
VO/2020/3575  
Ö 12.4  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der St. Nikolai-Kirche
Enthält Anlagen
VO/2020/3578  
Ö 12.5  
Förderung Mehrgenerationenhaus
Enthält Anlagen
VO/2020/3579  
Ö 12.6  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wismarer Werkstätten GmbH
Enthält Anlagen
VO/2020/3581  
Ö 12.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3587  
Ö 13     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Erhalt des Baumbestandes durch verpflichtende Nachpflanzung (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
VO/2020/3514  
Ö 13.2  
Prüfung des Straßenbegleitgrüns auf Beeinträchtigungen des Verkehrs (CDU-Fraktion)
VO/2020/3594  
Ö 13.3  
Aufhebung Beschluss Vorzugsvariante Hochbrückenersatzbau (Fraktion Liberale Liste - FDP)
VO/2020/3599  
Ö 13.4  
Parksituation Stadion Bürgermeister-Haupt-Straße (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion)
VO/2020/3600  
Ö 13.5  
Nutzungsentgelt für stadteigene Gleisanlagen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2020/3601  
Ö 13.6  
Beschleunigte Digitalisierung der Schulen der Hansestadt Wismar - Ausstattung mit der grundlegenden IT-Infrastruktur (CDU-Fraktion)
VO/2020/3602  
Ö 14     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 14.1  
Anfrage zu legalen Plätzen für Graffitikunst in Wismar (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)
Enthält Anlagen
BA/2020/3567  
Ö 14.2  
Anfrage "Reichsbürger"- Beflaggung in der Altstadt Wismar (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)
Enthält Anlagen
BA/2020/3568  
Ö 14.3  
Nutzung der Möglichkeiten zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3569  
Ö 14.4  
Handyparken (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3570  
Ö 14.5  
Anfrage zum Wasser im Keller des Schabbelhauses nach Starkregen (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3571  
Ö 14.6  
BA/2020/3446-01 - Mobilisierung von baureifen Grundstücken - Antwort vom 26.05.2020/ 28.05.2020 (öffentlich) (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Enthält Anlagen
BA/2020/3572  
Ö 14.7  
Vorbeugener Brandschutz bei Firma EGGER Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3585  
Ö 14.8  
Umkleidegebäude Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)
BA/2020/3592  
Ö 14.9  
Sitzflächen am Lohberg (CDU-Fraktion)
BA/2020/3593  
Ö 14.10  
Umsetzungsstand VO/2020/3384 - präventive Geschwindigkeitsanzeigetafeln (CDU-Fraktion)
BA/2020/3595  
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.08.2020    TOP: Ö 14.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 14.11  
Verkehrssituation Kanalstraße und Lenensruher Weg (CDU-Fraktion)
BA/2020/3597  
Ö 14.12  
Denkmalschutz des Gebäudes der ehemaligen Wismaria und Auswirkungen auf den Hochbrückenersatzbau (Fraktion Liberale Liste - FDP)
BA/2020/3598  
Ö 14.13  
Umsetzung des Beschlusses zur Nutzung des Gebäudes "Alte Mensa" (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
BA/2020/3604  
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Schaffung einer optimalen verkehrlichen Anbindung des zukünftigen Penny-Marktes im Stadtteil Friedenshof I der Hansestadt Wismar entlang der Hans-Grundig-Straße      
N 15.2     Stundung von Gewerbesteuer      
N 15.3     Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.07.2020 - Vergabe von Ingenieurleistungen über 125 T€ gemäß Hauptsatzung Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Hier: Örtliche Bauleitung, Sige-Koordinierung, Vermessung und Dokumentation für den Neubau der Werftanbindung B1      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 17  
Schließen der Sitzung