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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:39 Anlass: Sitzung
Raum: Markthalle
Ort: Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben    
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 05.03.2020
BS/2020/203  
   
   
Ö 9  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.06.2020
BS/2020/196  
   
   
Ö 10  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 11  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 12     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 12.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2020/3555  
Ö 12.2  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der Heiligen-Geist-Kirche
Enthält Anlagen
VO/2020/3558-01  
Ö 12.3  
Beitritt der Hansestadt Wismar zur "Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommenr e.V. (AGFK MV).
Enthält Anlagen
VO/2020/3575  
Ö 12.4  
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Instandsetzung der St. Nikolai-Kirche
Enthält Anlagen
VO/2020/3578  
    VORLAGE
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Beschluss: Die Instandsetzung der äußeren Hülle des Turmes und die restauratorische Instandsetzung von zwei Gewölbekappen in der St. Nikolai Kirche ist mit Städtebaufördermitteln in Höhe von 1.712.000,00 Euro zu fördern.
 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 10.08.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: Die Instandsetzung der äußeren Hülle des Turmes und die restauratorische Instandsetzung von zwei Gewölbekappen in der St. Nikolai Kirche ist mit Städtebaufördermitteln in Höhe von 1.712.000,00 Euro zu fördern.

 

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Herr Kargel lässt über die Vorlage abstimmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.08.2020    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Instandsetzung der äußeren Hülle des Turmes und die restauratorische Instandsetzung von zwei Gewölbekappen in der St. Nikolai Kirche ist mit Städtebaufördermitteln in Höhe von 1.712.000,00 Euro zu fördern.

- beschlossen

 

 

 

 

 

Ö 12.5  
Förderung Mehrgenerationenhaus
Enthält Anlagen
VO/2020/3579  
Ö 12.6  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wismarer Werkstätten GmbH
Enthält Anlagen
VO/2020/3581  
Ö 12.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3587  
Ö 13     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Erhalt des Baumbestandes durch verpflichtende Nachpflanzung (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
VO/2020/3514  
Ö 13.2  
Prüfung des Straßenbegleitgrüns auf Beeinträchtigungen des Verkehrs (CDU-Fraktion)
VO/2020/3594  
Ö 13.3  
Aufhebung Beschluss Vorzugsvariante Hochbrückenersatzbau (Fraktion Liberale Liste - FDP)
VO/2020/3599  
Ö 13.4  
Parksituation Stadion Bürgermeister-Haupt-Straße (Interfraktionell: Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion)
VO/2020/3600  
Ö 13.5  
Nutzungsentgelt für stadteigene Gleisanlagen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2020/3601  
Ö 13.6  
Beschleunigte Digitalisierung der Schulen der Hansestadt Wismar - Ausstattung mit der grundlegenden IT-Infrastruktur (CDU-Fraktion)
VO/2020/3602  
Ö 14     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 14.1  
Anfrage zu legalen Plätzen für Graffitikunst in Wismar (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)
Enthält Anlagen
BA/2020/3567  
Ö 14.2  
Anfrage "Reichsbürger"- Beflaggung in der Altstadt Wismar (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Bernhard Schubach)
Enthält Anlagen
BA/2020/3568  
Ö 14.3  
Nutzung der Möglichkeiten zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3569  
Ö 14.4  
Handyparken (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3570  
Ö 14.5  
Anfrage zum Wasser im Keller des Schabbelhauses nach Starkregen (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3571  
Ö 14.6  
BA/2020/3446-01 - Mobilisierung von baureifen Grundstücken - Antwort vom 26.05.2020/ 28.05.2020 (öffentlich) (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Enthält Anlagen
BA/2020/3572  
Ö 14.7  
Vorbeugener Brandschutz bei Firma EGGER Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3585  
Ö 14.8  
Umkleidegebäude Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)
BA/2020/3592  
Ö 14.9  
Sitzflächen am Lohberg (CDU-Fraktion)
BA/2020/3593  
Ö 14.10  
Umsetzungsstand VO/2020/3384 - präventive Geschwindigkeitsanzeigetafeln (CDU-Fraktion)
BA/2020/3595  
Ö 14.11  
Verkehrssituation Kanalstraße und Lenensruher Weg (CDU-Fraktion)
BA/2020/3597  
Ö 14.12  
Denkmalschutz des Gebäudes der ehemaligen Wismaria und Auswirkungen auf den Hochbrückenersatzbau (Fraktion Liberale Liste - FDP)
BA/2020/3598  
Ö 14.13  
Umsetzung des Beschlusses zur Nutzung des Gebäudes "Alte Mensa" (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
BA/2020/3604  
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Schaffung einer optimalen verkehrlichen Anbindung des zukünftigen Penny-Marktes im Stadtteil Friedenshof I der Hansestadt Wismar entlang der Hans-Grundig-Straße      
N 15.2     Stundung von Gewerbesteuer      
N 15.3     Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.07.2020 - Vergabe von Ingenieurleistungen über 125 T€ gemäß Hauptsatzung Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Hier: Örtliche Bauleitung, Sige-Koordinierung, Vermessung und Dokumentation für den Neubau der Werftanbindung B1      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 17  
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