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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Markthalle
Ort: Stockholmer Straße 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 05.03.2020  
BS/2020/203  
     
   
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.05.2020  
BS/2020/195  
     
   
Ö 9  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 10  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 11     Widerspruch des Bürgermeisters      
Ö 11.1  
Neufassung der Entgeltordnung des Stadtgeschichtlichen Museums der Hansestadt Wismar erneute Beschlussfassung nach Widerspruch  
Enthält Anlagen
VO/2019/3303-01  
Ö 12     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 12.1  
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten  
VO/2020/3494  
Ö 12.2  
Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2020/3520-01  
Ö 12.3  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar  
VO/2020/3537-01  
Ö 12.4  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2020/3538  
Ö 13     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 13.1  
Ampelschaltungen für Fußgänger verbessern (SPD-Fraktion)  
VO/2020/3440  
Ö 13.2  
Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit (Interfraktionell: SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; CDU-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2020/3441  
Ö 13.3  
Elektronische Unterstützung von Stadtführungen (CDU-Fraktion)  
VO/2020/3530  
Ö 13.4  
Öffentliche Nutzung des Kunstrasen in der Bürgermeister-Haupt-Straße (CDU-Fraktion)  
VO/2020/3545  
Ö 13.5  
Zustand kleinerer Straßen und Gassen in der Innenstadt (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2020/3548  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zustand kleiner Straßen und Gassen in der Altstadt zu erheben und festgestellte Zustandsmängel baldmöglichst abzustellen, um die Nutzung durch Fußgänger, auch mit Kinderwagen und Gehhilfen, für Radfahrer und Kraftfahrzeuge zu gewährleiten und Unfallgefahren abzuwenden. 

Die Bürgerschaft bittet um Prüfung, ob kleine Straßen und Gassen in der Altstadt, dem Beispiel der Sargmacherstraße folgend, generell auf ein Niveau von Fahrbahn und Bürgersteigen gebracht werden können und in welchem Zeitraum dies umsetzbar wäre. 

   
    25.06.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 13.5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zustand kleiner Straßen und Gassen in der Altstadt zu erheben und festgestellte Zustandsmängel baldmöglichst abzustellen, um die Nutzung durch Fußgänger, auch mit Kinderwagen und Gehhilfen, für Radfahrer und Kraftfahrzeuge zu gewährleiten und Unfallgefahren abzuwenden.

 

Die Bürgerschaft bittet um Prüfung, ob kleine Straßen und Gassen in der Altstadt, dem Beispiel der Sargmacherstraße folgend, generell auf ein Niveau von Fahrbahn und Bürgersteigen gebracht werden können und in welchem Zeitraum dies umsetzbar wäre.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

 

Nein-Stimmen: 19

 

Ö 13.6  
Durchfahrtsverbot Fußgängerzone Böttcherstrasse/Krämerstrasse (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2020/3549  
Ö 13.7  
Unterstützung der Betriebe, die unter die Spielvergnügungsteuersatzung fallen (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2020/3550  
Ö 13.8  
Beschilderung Kanalstrasse/Lenensruher Weg (Fraktion DIE LINKE. )  
VO/2020/3551  
Ö 14     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 14.1  
Landwirtschaftliche genutzte Flächen (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3533  
Ö 14.2  
Vereinigte Stiftungen der Hansestadt Wismar (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3534  
Ö 14.3  
Fortschreibung des Managementplanes Altstadt Wismar (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3535  
Ö 14.4  
Klimaquartier Alter Hafen (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3536  
Ö 14.5  
Umsetzung des Beschlusses VO/2019/2990 (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
BA/2020/3544  
Ö 14.6  
Parken von Wohnmobilen auf dem Festplatz (CDU-Fraktion)  
BA/2020/3546  
Ö 14.7  
Aufstellung von Abfallbehältern in der Altstadt (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
BA/2020/3547  
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für den Neubau der Werftanbindung B1, 1. TBA      
N 15.2     Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Bestandsgebäudes sowie des Neubaus auf dem Grundstück Kellerstraße 1      
N 15.3     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule, Los 25 GaLa Bau OV 08/20      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 17  
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