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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 05.03.2020 | BS/2020/203 | |||||
Ö 8 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.05.2020 | BS/2020/195 | |||||
Ö 9 | Mitteilungen der Präsidentin | ||||||
Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11 | Widerspruch des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11.1 | Neufassung der Entgeltordnung des Stadtgeschichtlichen Museums der Hansestadt Wismar erneute Beschlussfassung nach Widerspruch | VO/2019/3303-01 | |||||
Ö 12 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 12.1 | Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten | VO/2020/3494 | |||||
Ö 12.2 | Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar | VO/2020/3520-01 | |||||
Ö 12.3 | Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar | VO/2020/3537-01 | |||||
Ö 12.4 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2020/3538 | |||||
Ö 13 | Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 13.1 | Ampelschaltungen für Fußgänger verbessern (SPD-Fraktion) | VO/2020/3440 | |||||
Ö 13.2 | Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit (Interfraktionell: SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; CDU-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP) | VO/2020/3441 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die folgende Resolution: Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte Wismar ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Menschen vieler Nationalitäten, Kulturen und Religionen sind hier zu Hause. Gemeinsam treten wir ein für eine offene Stadtgesellschaft, die von Humanität, Toleranz, Demokratie, kultureller Vielfalt und Solidarität getragen ist. Unsere Demokratie und die damit verbundenen Werte des Grundgesetzes sind die bedeutendsten Errungenschaften der Bundesrepublik Deutschland. Wir treten ein für ein Wismar, das Chancen und Perspektiven für alle Menschen bietet, die friedlich hier leben, im Einklang mit dem Grundgesetz. Das Miteinander von Menschen verschiedener Herkunft, Religionen und Kulturen prägt das Gesicht unserer Stadt. Es macht unsere Stadt lebendig. Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus lehnen wir entschieden ab. Für sie gibt es kein Verständnis und keine Rechtfertigung. Extremen Haltungen und Handlungen wollen wir entschlossen entgegentreten und sie bekämpfen. Demokratische Werte zu leben und immer wieder zu beleben, ist ein ständiger Prozess, der uns alle gemeinsam fordert.
Wir treten ein für einen respektvollen Umgang In unserer Stadt treffen vielfältige Interessen, Ansichten und Meinungen aufeinander. Deshalb braucht es Debatte und Streit der Meinungen. Meinungsverschiedenheiten dürfen aber nicht in Feindschaft und Hass münden. Wir stehen ein für Grundregeln der demokratischen Kultur und einen respektvollen Umgang, sonst nehmen der Zusammenhalt der Gesellschaft und die Demokratie Schaden. Verunglimpfung, Beleidigungen und Gewalt in der Sprache, auch und vor allem im Internet, dürfen nicht toleriert werden. Wir treten entschieden dafür ein, dass Menschen in ihrer Würde nicht herabgesetzt werden. Wir treten entschieden dafür ein, dass menschenverachtende Ideologien nicht salonfähig werden. Kommunalpolitik braucht Bürgernähe, Empathie und offene Ohren. Wir kämpfen für ein menschliches Miteinander. Wir stärken und schützen diejenigen, die sich ehrenamtlich in der Stadtpolitik und für die Stadtgesellschaft engagieren.
Wir stärken Allianzen und Bündnisse Wir unterstützen Bündnisse und Initiativen, die Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus bekämpfen und Radikalisierung verhindern. Hierfür braucht es gemeinsame Strategien und Anstrengungen. Wir schaffen Anlaufstellen, informieren, beraten, bündeln und vernetzen kommunale Aktivitäten. Wir initiieren und fördern Präventionsarbeit. Wir stellen uns der Debatte über die Verantwortung eines jeden Einzelnen für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
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25.06.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 13.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die folgende Resolution:
Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte Wismar ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Menschen vieler Nationalitäten, Kulturen und Religionen sind hier zu Hause. Gemeinsam treten wir ein für eine offene Stadtgesellschaft, die von Humanität, Toleranz, Demokratie, kultureller Vielfalt und Solidarität getragen ist. Unsere Demokratie und die damit verbundenen Werte des Grundgesetzes sind die bedeutendsten Errungenschaften der Bundesrepublik Deutschland. Wir treten ein für ein Wismar, das Chancen und Perspektiven für alle Menschen bietet, die friedlich hier leben, im Einklang mit dem Grundgesetz. Das Miteinander von Menschen verschiedener Herkunft, Religionen und Kulturen prägt das Gesicht unserer Stadt. Es macht unsere Stadt lebendig. Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus lehnen wir entschieden ab. Für sie gibt es kein Verständnis und keine Rechtfertigung. Extremen Haltungen und Handlungen wollen wir entschlossen entgegentreten und sie bekämpfen. Demokratische Werte zu leben und immer wieder zu beleben, ist ein ständiger Prozess, der uns alle gemeinsam fordert.
Wir treten ein für einen respektvollen Umgang In unserer Stadt treffen vielfältige Interessen, Ansichten und Meinungen aufeinander. Deshalb braucht es Debatte und Streit der Meinungen. Meinungsverschiedenheiten dürfen aber nicht in Feindschaft und Hass münden. Wir stehen ein für Grundregeln der demokratischen Kultur und einen respektvollen Umgang, sonst nehmen der Zusammenhalt der Gesellschaft und die Demokratie Schaden. Verunglimpfung, Beleidigungen und Gewalt in der Sprache, auch und vor allem im Internet, dürfen nicht toleriert werden. Wir treten entschieden dafür ein, dass Menschen in ihrer Würde nicht herabgesetzt werden. Wir treten entschieden dafür ein, dass menschenverachtende Ideologien nicht salonfähig werden. Kommunalpolitik braucht Bürgernähe, Empathie und offene Ohren. Wir kämpfen für ein menschliches Miteinander. Wir stärken und schützen diejenigen, die sich ehrenamtlich in der Stadtpolitik und für die Stadtgesellschaft engagieren.
Wir stärken Allianzen und Bündnisse Wir unterstützen Bündnisse und Initiativen, die Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus bekämpfen und Radikalisierung verhindern. Hierfür braucht es gemeinsame Strategien und Anstrengungen. Wir schaffen Anlaufstellen, informieren, beraten, bündeln und vernetzen kommunale Aktivitäten. Wir initiieren und fördern Präventionsarbeit. Wir stellen uns der Debatte über die Verantwortung eines jeden Einzelnen für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
Enthaltungen: 1
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Ö 13.3 | Elektronische Unterstützung von Stadtführungen (CDU-Fraktion) | VO/2020/3530 | |||||
Ö 13.4 | Öffentliche Nutzung des Kunstrasen in der Bürgermeister-Haupt-Straße (CDU-Fraktion) | VO/2020/3545 | |||||
Ö 13.5 | Zustand kleinerer Straßen und Gassen in der Innenstadt (Fraktion Liberale Liste - FDP) | VO/2020/3548 | |||||
Ö 13.6 | Durchfahrtsverbot Fußgängerzone Böttcherstrasse/Krämerstrasse (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2020/3549 | |||||
Ö 13.7 | Unterstützung der Betriebe, die unter die Spielvergnügungsteuersatzung fallen (Fraktion Liberale Liste - FDP) | VO/2020/3550 | |||||
Ö 13.8 | Beschilderung Kanalstrasse/Lenensruher Weg (Fraktion DIE LINKE. ) | VO/2020/3551 | |||||
Ö 14 | Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 14.1 | Landwirtschaftliche genutzte Flächen (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | BA/2020/3533 | |||||
Ö 14.2 | Vereinigte Stiftungen der Hansestadt Wismar (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | BA/2020/3534 | |||||
Ö 14.3 | Fortschreibung des Managementplanes Altstadt Wismar (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | BA/2020/3535 | |||||
Ö 14.4 | Klimaquartier Alter Hafen (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | BA/2020/3536 | |||||
Ö 14.5 | Umsetzung des Beschlusses VO/2019/2990 (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum) | BA/2020/3544 | |||||
Ö 14.6 | Parken von Wohnmobilen auf dem Festplatz (CDU-Fraktion) | BA/2020/3546 | |||||
Ö 14.7 | Aufstellung von Abfallbehältern in der Altstadt (Fraktion Liberale Liste - FDP) | BA/2020/3547 | |||||
N 15 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 15.1 | Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für den Neubau der Werftanbindung B1, 1. TBA | ||||||
N 15.2 | Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Bestandsgebäudes sowie des Neubaus auf dem Grundstück Kellerstraße 1 | ||||||
N 15.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule, Los 25 GaLa Bau OV 08/20 | ||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 17 | Schließen der Sitzung | ||||||