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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:21 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort: Tallinner Straße 1, 23970 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die Sitzung der Bürgerschaft vom 27.02.2020  
BS/2020/192  
     
   
Ö 8  
Protokoll über die Weiterführung der Sitzung der Bürgerschaft vom 27.02.2020 am 05.03.2020  
BS/2020/202  
     
   
Ö 9  
Protokoll über die Sitzung der Bürgerschaft vom 09.04.2020 im Umlaufverfahren  
BS/2020/204  
     
   
Ö 10  
Protokoll über die Sitzung der Bürgerschaft vom 23.04.2020 im Umlaufverfahren  
BS/2020/205  
     
   
Ö 11  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 13     Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Wismar      
Ö 13.1  
Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
PV/2020/3486-01  
Ö 13.2  
Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters  
PV/2020/3487  
Ö 14     Widerspruch des Bürgermeisters      
Ö 14.1  
Neufassung der Entgeltordnung des Stadtgeschichtlichen Museums der Hansestadt Wismar erneute Beschlussfassung nach Widerspruch  
Enthält Anlagen
VO/2019/3303-01  
Ö 15     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 15.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Wohnbaufläche und Grünflächen in gewerbliche Baufläche, Grünflächen und Flächen für die Abwasserbeseitigung im Bereich Kritzowburg West - Dargetzow" Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/3191  
Ö 15.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/3275  
Ö 15.3  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2020/3389  
Ö 15.4  
Bauleitplanungder Hansestadt Wismar, 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen Einkaufszentrum, Wohnmobilstellplatz und öffentlicher Parkplatz, gemischte Baufläche, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/3435  
Ö 15.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/3436  
Ö 15.6  
Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar - Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar, Teilkonzept Wohnbauentwicklung bis 2030  
Enthält Anlagen
VO/2020/3438  
Ö 15.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord", Abwägung und Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/3442  
Ö 15.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch /Nord", 2. Änderung, Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2020/3443  
Ö 15.9  
3. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar -in der Fassung der 2. Änderung vom 13.03.2019  
Enthält Anlagen
VO/2020/3477  
Ö 15.10  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2020/3437  
Ö 15.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2020/3505  
Ö 15.12  
Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 26.03.2020 - Neubau Feuerwache für Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar      
Ö 15.13  
Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.04.2020 - Vertretung im Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern" (eGO M-V)      
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 15.13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft bestätigt die Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.04.2020 zur Bestimmung von Herrn Dr. Christoph Grützmacher zum Vertreter der Hansestadt Wismar in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung  Mecklenburg Vorpommern und die gleichzeitige Aufhebung der Vertretungsbefugnis von HerrnThomas Weiss.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ö 16     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 16.1  
Einrichtung eines Shuttle Verkehrs zur Entlastung der Verkehrssituation im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Poeler Straße (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2020/3449  
Ö 16.2  
Schaffung eines Nachteilsausgleichs für die Wismarer Gastronomie und Einzelhandel (Interfraktionell: SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; CDU-Fraktion)  
VO/2020/3503  
Ö 16.3  
Einrichtung von WLAN in den städtischen Seniorenheimen (SPD-Fraktion)  
VO/2020/3507  
Ö 16.4  
Corona Hilfen (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2020/3509  
Ö 16.5  
Erleichterungen in Anwendung der Sondernutzungssatzung und der Gestaltungssatzung (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2020/3512  
Ö 16.6  
Erhalt des Hundessportplatzes und Verzicht auf den Bau eines öffentlichen Parkplatzes auf dem ehemaligen HEVAG-Gelände (Interfraktionell: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
VO/2020/3515  
Ö 17     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 17.1  
Prozess "Neuvergabe des Konzessionsvertrages Strom" (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3444  
Ö 17.2  
Stadtrundfahrten in der Hansestadt Wismar (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3445  
Ö 17.3  
Mobilisierung von baureifen Grundstücken (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3446  
Ö 17.4  
Nutzung des Hafengeländes im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Poeler Straße (Fraktion DIE LINKE.)  
BA/2020/3448  
Ö 17.5  
Hundesportplatz (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
BA/2020/3510  
Ö 17.6  
Archivierung von Dokumenten und Zugang zu diesen u.a nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2020/3513  
N 18     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 19     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 19.1     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 2719/8 und einer Teilfläche aus dem Flurstück 2696/10, Ossietzkyallee, im Geltungsbereich des rechtskräftigen B-Planes Nr. 49/97 "Mischgebiet Schweriner Straße/Westfriedhof".      
N 19.2     Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses am 26.03.2020 - Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß Hauptsatzung Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße Leitungsbau      
N 19.3     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34/94 "Schwanzenbusch-Nord"      
N 19.4     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Sanierung Fritz-Reuter-Schule, Los 51 - Aussenanlagen      
N 19.5     Stundung von Gewerbesteuer      
N 19.6     Stundung von Gewerbesteuer      
N 19.7     Nutzungsentgelt für das Schul- und Vereinsschwimmen      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
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