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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:21 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule
Ort: Tallinner Straße 1, 23970 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die Sitzung der Bürgerschaft vom 27.02.2020
BS/2020/192  
   
   
Ö 8  
Protokoll über die Weiterführung der Sitzung der Bürgerschaft vom 27.02.2020 am 05.03.2020
BS/2020/202  
   
   
Ö 9  
Protokoll über die Sitzung der Bürgerschaft vom 09.04.2020 im Umlaufverfahren
BS/2020/204  
   
   
Ö 10  
Protokoll über die Sitzung der Bürgerschaft vom 23.04.2020 im Umlaufverfahren
BS/2020/205  
   
   
Ö 11  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 13     Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Wismar    
Ö 13.1  
Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
PV/2020/3486-01  
Ö 13.2  
Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
PV/2020/3487  
Ö 14     Widerspruch des Bürgermeisters    
Ö 14.1  
Neufassung der Entgeltordnung des Stadtgeschichtlichen Museums der Hansestadt Wismar erneute Beschlussfassung nach Widerspruch
Enthält Anlagen
VO/2019/3303-01  
Ö 15     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 15.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Wohnbaufläche und Grünflächen in gewerbliche Baufläche, Grünflächen und Flächen für die Abwasserbeseitigung im Bereich Kritzowburg West - Dargetzow" Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/3191  
Ö 15.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/3275  
Ö 15.3  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3389  
Ö 15.4  
Bauleitplanungder Hansestadt Wismar, 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen Einkaufszentrum, Wohnmobilstellplatz und öffentlicher Parkplatz, gemischte Baufläche, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/3435  
Ö 15.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/3436  
Ö 15.6  
Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar - Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar, Teilkonzept Wohnbauentwicklung bis 2030
Enthält Anlagen
VO/2020/3438  
Ö 15.7  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord", Abwägung und Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/3442  
Ö 15.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch /Nord", 2. Änderung, Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2020/3443  
Ö 15.9  
3. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar -in der Fassung der 2. Änderung vom 13.03.2019
Enthält Anlagen
VO/2020/3477  
Ö 15.10  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3437  
Ö 15.11  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2020/3505  
Ö 15.12  
Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 26.03.2020 - Neubau Feuerwache für Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar    
Ö 15.13  
Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.04.2020 - Vertretung im Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern" (eGO M-V)    
Ö 16     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 16.1  
Einrichtung eines Shuttle Verkehrs zur Entlastung der Verkehrssituation im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Poeler Straße (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2020/3449  
Ö 16.2  
Schaffung eines Nachteilsausgleichs für die Wismarer Gastronomie und Einzelhandel (Interfraktionell: SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; CDU-Fraktion)
VO/2020/3503  
Ö 16.3  
Einrichtung von WLAN in den städtischen Seniorenheimen (SPD-Fraktion)
VO/2020/3507  
Ö 16.4  
Corona Hilfen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2020/3509  
Ö 16.5  
Erleichterungen in Anwendung der Sondernutzungssatzung und der Gestaltungssatzung (Fraktion Liberale Liste - FDP)
VO/2020/3512  
Ö 16.6  
Erhalt des Hundessportplatzes und Verzicht auf den Bau eines öffentlichen Parkplatzes auf dem ehemaligen HEVAG-Gelände (Interfraktionell: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)
VO/2020/3515  
Ö 17     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 17.1  
Prozess "Neuvergabe des Konzessionsvertrages Strom" (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3444  
Ö 17.2  
Stadtrundfahrten in der Hansestadt Wismar (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3445  
Ö 17.3  
Mobilisierung von baureifen Grundstücken (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3446  
Ö 17.4  
Nutzung des Hafengeländes im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Poeler Straße (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2020/3448  
Ö 17.5  
Hundesportplatz (Fraktion Liberale Liste - FDP)
BA/2020/3510  
Ö 17.6  
Archivierung von Dokumenten und Zugang zu diesen u.a nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2020/3513  
N 18     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 19     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 19.1     Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 2719/8 und einer Teilfläche aus dem Flurstück 2696/10, Ossietzkyallee, im Geltungsbereich des rechtskräftigen B-Planes Nr. 49/97 "Mischgebiet Schweriner Straße/Westfriedhof".      
N 19.2     Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses am 26.03.2020 - Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß Hauptsatzung Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße Leitungsbau      
N 19.3     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34/94 "Schwanzenbusch-Nord"      
N 19.4     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Sanierung Fritz-Reuter-Schule, Los 51 - Aussenanlagen      
N 19.5     Stundung von Gewerbesteuer      
N 19.6     Stundung von Gewerbesteuer      
N 19.7     Nutzungsentgelt für das Schul- und Vereinsschwimmen      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 21  
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