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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 04.09.2012 | ||||||
Ö 5 | Haushaltsplan 2013 - 1. Lesung | VO/2012/0622 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt in einer 1. Lesung zum Haushaltsplan 2013 über die eingereichten Haushaltsmittel der beteiligten Fachämter.
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05.11.2012 - Verwaltungsausschuss | |||||||
Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Herr Schönbohm bittet die Verwaltung zur eingereichten Vorlage zu Wort. Frau Bansemer teilt folgen des mit: Zur frühzeitigen Beteiligung und Einflussnahme der Bürgerschaft in die Planungsphase wird der Haus haltsplanentwurf 2013 in einer 1. Lesung beraten. Grundlage der 1. Lesung sind die von den Fachämtern eingereichten und gemeinsam mit dem Amt für Finanzverwaltung vor abgestimmten Mittelanmeldungen. Für die Dezemberausschüsse ist eine 2. Lesung des Haushaltes vorgesehen. Die endgültige Haushaltssat zung einschließlich ihrer Anlagen wird der Bürgerschaft in der Dezembersitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Herr Wellmann macht auf die besondere Situation wegen der Frühzeitigkeit der Beratungen über den Haushalt 2013 aufmerksam. Der 1. Lesung liegt noch kein Stellenplan bei. Dieser befindet sich noch in Bearbeitung. Die Berechnungen der Personalkosten erfolgten daher aus dem Ist-Stand. Im Jahre 2011 erfolgten Tarifanpassungen, die sich auf den Haushalt in diesem und im nächsten Jahr auswirken werden. Der Gesetzgeber könnte außerdem noch Besoldungsanpassungen planen. Diese sind aber noch nicht absehbar. Die Gesamt-Summe für die Personalkosten beläuft sich auf 20,804 Mio. €. Weitere Wortmeldungen: Herr Bojahr, Herr Wellmann Herr Bojahr hat die Personalaufwendungen für 2013 mit den Aufwendungen im Jahr 2012 vergleichen. In diesem Zusammenhang möchte Herr Bojahr wissen, ob das Personal-Konzept in 2013 schon Berück sichtigung findet. Eine Grundsatzaussage der Verwaltung würde ihm genügen. Herr Wellmann teilt mit, dass die Berechnungen auf Basis der Ist-Besetzung erfolgten. Das Konzept ist in diesen Berechnungen noch nicht berücksichtigt. Herr Bojahr erkundigt sich, wann mit der Fertigstellung des Personal-Kozeptes zu rechnen ist. Herr Wellmann teilt mit, dass zunächst der Ist-Zustand erfasst werden muss. Darauf wird sich das Konzept aufbauen. Das Personal-Konzept hat einzugehen auf die langfristige Personal-Entwick lung der Verwaltung. Voraussichtlich kann das Personal-Konzept im nächsten Jahr vorgelegt werden. Bis 2016 werden noch weitere 100 Mitarbeiter die Stadtverwaltung verlassen. Entsprechende Kw-Vermerke wurden gesetzt. Es werden voraussichtlich nur die Hälfte dieser Stellen wiederbesetzt. Zukünftig muss neues Personal gewonnen werden, um die Leistungsfähigkeit der HWI zu gewährleisten. Schlussendlich wird das Personal-Konzept eine Handlungsempfehlung enthalten für die mittelfristige und langfristige Personal-Entwicklung in der Stadtverwaltung.
Wortmeldungen: Frau Rieck, Herr Wellmann, Frau Amling Seite 1, Zeile 11: Personalaufwendungen 17 %ige Steigerung
Produkt und zugeordneter TH: 11140 Gremien Wortmeldungen: Herr Bojahr, Frau Bansemer Zuwendungen an die Fraktionen in Euro: Die Zuwendungen haben sich erhöht von 81.000 € auf 90.000 €. Frau Bansemer teilt hierzu mit, dass diese Zahlen vom Büro der Bürgerschaft mitgeteilt wurden. Herr Bojahr bittet um abschließende Beantwortung ggf. in der 2. Lesung.
Produkt 11409 Hausdruckerei Wortmeldungen: Frau Adam, Herr Wellmann Die Tendenz geht dahin, dass es am Standort Rathaus keine Hausdruckerei mehr geben wird. Der Prüfauftrag war im Haushaltssicherungskonzept enthalten.
Produkt 54801 BgA Hafenwirtschaft Wortmeldungen: Frau Adam, Herr Wellmann Zeilen 9 und 10: Es handelt sich um Erträge, also Einnahmen aus einer Grundstücksgesellschaft.
Produkt und zugeordneter TH: 11403 Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TuI) Wortmeldungen: Herr Bojahr, Herr Wellmann Anzahl der PC-Arbeitsplätze hat sich reduziert durch die Umsetzung des LNOG M-V.
Produkt und zugeordneter TH: 57503 BgA Tourismuszentrale Wortmeldungen: Herr Bojahr, Herr Junge Für 2013 fehlen die Ansätze. Die Verwaltung wird dies nacharbeiten für die 2. Lesung.
Produkt und zugeordneter TH: 61101 Steuern Wortmeldungen: Frau Adam, Frau Bansemer Grundsteuer B in T€: Frau Bansemer räumt hier einen Übertragungsfehler ein. Dies wird korrigiert.
Investitionsplan Hansestadt Wismar Wortmeldungen: Herr Bojahr, Herr Rode, Frau Bansemer Seite 28, Maßnahme-Nr. 2820012007 Alte Schule • Der Verwaltungsausschuss nimmt den Haushaltsplan 2013 – 1. Lesung zur Kenntnis.
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06.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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12.11.2012 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales | |||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die 1. Lesung zum Haushaltsplan 2013 wurden durch den Ausschuss für Gesundheit und Soziales zur Kenntnis genommen.
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12.11.2012 - Bauausschuss | |||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen
Ja-Stimmen: Nein Stimmen: Enthaltungen: |
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14.11.2012 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss | |||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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15.11.2012 - Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
N 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 6 | Verwiesen in den Ausschuss Antrag von der CDU-Fraktion, Drucksache: 0596-37/12 Gegenstand: WismarCard | ||||||
Ö 7 | Sonstiges | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Protokoll 4.9.12 (133 KB) | ||||
2 | Antrag zur WismarCard (77 KB) |