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Tagesordnung - 27. Sitzung des Betriebsausschusses des EVB  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Betriebsausschusses des EVB
Gremium: Betriebsausschuss für den EVB
Datum: Di, 03.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2013
EVB/2013/029  
Ö 5  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
VO/2013/0811  
Ö 6  
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)
Enthält Anlagen
VO/2013/0813  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)

 

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss für den EVB    DATUM: Di, 03.12.2013    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0

             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 19.12.2013    TOP: Ö 8.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Tagesordnungspunkte 8.14 und 8.15 werden zusammen zur Diskussion aufgerufen und getrennt abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn

 

Herr Litzner, SPD-Fraktion, stellt nach seiner Wortmeldung den Geschäftsordnungsantrag auf Verweisung in den Betriebsausschuss für den EVB, mit der Auflage, dass Herr Naumann, der Vorsitzende des Kleingartenverbandes ist, eingeladen wird und volles Rederecht erhält.

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Wellmann; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Hilse;
                                Frau Sturbeck; Bürgermeister, Herr Beyer; Senator, Herr Berkhahn;

                                Herr Litzner; Senator, Herr Wellmann; Herr Litzner

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf Beendigung der Debatte.

         beschlossen

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass die Rednerliste abgearbeitet werden muss.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Sturbeck; Herr Dr. Eigendorf

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Vorlage VO/2013/0813.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar (Abwassersatzung der Hansestadt Wismar)

 

Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Ja-Stimmen: 18

Nein Stimmen: 5

Enthaltungen: 10

 

Ö 7  
Sonstiges    
N 8     Erwerb der Tiefgarage "Am Fürstenhof" in der Papenstraße      
N 9     Sonstiges