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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung durch die Vorsitzende | ||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung über die Tagesordnung | EVB/2013/028 | |||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2013 | EVB/2013/028 | |||||
Ö 5 | Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar | VO/2013/0776 | |||||
Ö 6 | Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | VO/2013/0784 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation 2014 für die derzeit geltende Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar.
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05.11.2013 - Betriebsausschuss für den EVB | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 8.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, weist auf den geänderten Beschlussvorschlag hin.
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der als Anlage 1 beigefügte Kalkulation 2014 für die derzeit geltende Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar, dass diese unverändert Bestand hat.
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Es erfolgt die Abstimmung zur Vorlage.
Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 32 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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Ö 7 | Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar | VO/2013/0785 | |||||
Ö 8 | Sonstiges | ||||||
N 9 | Sonstiges | ||||||