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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschuss des EVB  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschuss des EVB
Gremium: Betriebsausschuss für den EVB
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung
EVB/2013/028  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2013
EVB/2013/028  
Ö 5  
Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0776  
Ö 6  
Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0784  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation 2014 für die derzeit geltende Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar.

 

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss für den EVB    DATUM: Di, 05.11.2013    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der als Anlage 1 beigefügten Kalkulation 2014 für die derzeit geltende Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar, dass diese unverändert Bestand hat.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein-Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.11.2013    TOP: Ö 8.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, weist auf den geänderten Beschlussvorschlag hin.

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der als Anlage 1 beigefügte Kalkulation 2014 für die derzeit geltende Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar, dass diese unverändert Bestand hat.

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Vorlage.

 

Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 32

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

Ö 7  
Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0785  
Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Sonstiges