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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschuss des EVB  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschuss des EVB
Gremium: Betriebsausschuss für den EVB
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung
EVB/2013/028  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2013
EVB/2013/028  
Ö 5  
Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0776  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss für den EVB    DATUM: Di, 05.11.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein-Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.11.2013    TOP: Ö 8.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Diese Vorlage wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 06.01.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7             

Nein Stimmen: 1             

Enthaltungen: 1

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.01.2014    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar

 

Der Senator, Herr Berkhahn, teilt mit, dass der Punkt 5.1 n) der Anlage 1 „Wasservögel zu füttern“ ersatzlos gestrichen wird.

 

Wortmeldungen: Frau Hagemann; Senator, Herr Berkhahn

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., bittet die Vorlage zu vertagen.

 

Der Senator, Herr Berkhahn, schlägt vor, dass die Vorlage in den Verwaltungsausschuss verwiesen wird.

 

Wortmeldung: Herr Manthey

 

 

Der Senator, Herr Berkhahn, schlägt vor, die Vorlage VO/2013/0776 zur erneuten Beratung in den Verwaltungsausschuss zu verwiesen. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Bürgerschaft. Es wird so verfahren.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 03.03.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 8

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.03.2014    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Vorlage VO/2013/0776.

 

Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 34

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

Ö 6  
Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0784  
Ö 7  
Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2013/0785  
Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Sonstiges