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Tagesordnung - Sitzung des Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Sanierungsausschusses
Gremium: Sanierungsausschuss
Datum: Do, 12.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellen der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 08.08.2013
SanA/2013/037  
Ö 4  
Förderung für den Neubau einer Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung Schulhort "Kagenmarkt", Prof.-Frege-Str., 23970 Wismar aus Städtebaufördermitteln: 50 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 450.000,--?, Bauherrin: Perspektive gGmbH Wismar
Enthält Anlagen
VO/2012/0632  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft möge beschließen, den Neubau des Schulhortes Kagenmarktauf dem Grundstück der Perspektive gGmbH, Prof.-Frege-Str., mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten gem. StBauFR M-V 2011, max. jedoch mit 450.000,-- zu fördern. Die Förderung der Einzelmaßnahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Wirtschaftsministeriums:

- zur Bewilligung des Fördermittelantrages 2014 (Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/0729 im August

2013) auf StBauFm i.H.v. 1,0 Mio. ,

- zur Änderung der städtischen Prioritätenliste Gesamtmaßnahme Kagenmarkt,

- zum Raumkonzept und der Angemessenheit der Kosten des Neubaus und

- der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln im Zeitraum von 2013 bis 2015.

   
    GREMIUM: Sanierungsausschuss    DATUM: Do, 06.12.2012    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Die Vorlage wurde von der Tagesordnung genommen.

   
    GREMIUM: Sanierungsausschuss    DATUM: Do, 12.09.2013    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Herr Groth und Herr Kahl erläutern die Vorlage.

 

Bereits in der Dezembersitzung letzten Jahres war die Vorlage auf der Tagesordnung, wurde jedoch zurückgezogen, da damals nur eine vorläufige Kostenplanung vorgelegt und Mehrkosten sowie ein anderes Grundstück für die Vorlage ausgewiesen wurden.

 

Auf dem Grundstück plant die Perspektive Wismar gGmbH den Neubau eines Hortes in Anlehnung an die bestehende Rudolf-Tarnow-Grundschule.

Für die Betreuung der Kinder sind Gruppen- und Mehrzweckräume, Büro- und Sanitärräume,  Garderoben und Verkehrsflächen geplant.

 

Die Gesamtkosten werden auf ca. 1.582,000,- € geschätzt.

Die Fördermittel für den Schulhortneubau werden auf 50 % der zuwendungsfähigen Kosten begrenzt, maximal  jedoch auf 450.000,-- €. Weitere zuwendungsfähige Kosten liegen nicht an.

 

Erst nach Prüfung der Angemessenheit der Baukosten durch das LFI (baufachliche Prüfung) kann die verlässliche Fördermittelbeantragung beim Wirtschaftsministerium erfolgen und die tatsächliche Förderungshöhe benannt werden.

 

Die Frage von Herrn Boldt, ob der Parkplatz Bestandteil der Baumaßnahme ist, wird von Herrn Groth bejaht.

 

Da es seitens der Ausschussmitglieder keine weiteren Fragen gibt, lässt Herr Boldt über die Vorlage abstimmen:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft möge beschließen, den Neubau des Schulhortes „Kagenmarkt“ auf dem Grundstück der Perspektive gGmbH, Prof.-Frege-Str. mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von  50 % der zuwendungsfähigen Kosten gem. StBauFR M-V 2011, max. jedoch mit 450.000,-- € zu fördern.

Die Förderung der Einzelmaßnahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Wirtschaftsministeriums:

- zur Bewilligung des Fördermittelantrages 2014 (Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/0729 im

  August 2013) auf StBauFm i.H.v. 1,0 Mio. €,

- zur Änderung der stätischen Prioritätenliste Gesamtmaßnahme „Kagenmarkt“,

- zum Raumkonzept und der Angemessenheit der Kosten des Neubaus und

- der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln im Zeitraum von 2013 bis 2015.

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird ungeändert beschlossen.

 

Ja-Stimmen:        6             

Nein Stimmen:     0                           

Enthaltungen:      0             

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.09.2013    TOP: Ö 8.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft möge beschließen, den Neubau des Schulhortes „Kagenmarkt“ auf dem Grundstück der Perspektive gGmbH, Prof.-Frege-Str., mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten gem. StBauFR M-V 2011, max. jedoch mit 450.000,-- € zu fördern. Die Förderung der Einzelmaßnahme erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Wirtschaftsministeriums:

-               zur Bewilligung des Fördermittelantrages 2014 (Bürgerschaftsbeschluss VO/2013/0729               im August 2013) auf StBauFm i.H.v. 1,0 Mio. € ,

-               zur Änderung der städtischen Prioritätenliste Gesamtmaßnahme „Kagenmarkt“,

-               zum Raumkonzept und der Angemessenheit der Kosten des Neubaus und

-               der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln im Zeitraum von 2013 bis 2015.

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen (4 Enthaltungen)

Ö 5  
Abwägung und Beschluss 1. Fortschreibung Managementplan Welterbe Altstadt Wismar und 2. Fortschreibung ISEK-Teilkonzept Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2013/0745  
Ö 6  
Verschiedenes/Informationen    
Ö 7  
Sonstiges