Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | |||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.10.2019 | FinA/2019/074 | ||||||||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt | VO/2019/3245 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
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| 04.11.2019 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | ||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
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| 04.11.2019 - Verwaltungsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Zur Kenntnis genommen./Abstimmung erfolgt in der Dezembersitzung.
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| 05.11.2019 - Eigenbetriebsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnis.
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| 06.11.2019 - Rechnungsprüfungsausschuss | ||||||||||||||
| N 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||||||||
| 11.11.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
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Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Eine abschließende Beratung erfolgt im Ausschuss im Dezember 2019. Fragen, die in der Dezembersitzung durch die Verwaltung beantwortet werden können, sollten durch die Ausschussmitglieder vorab an das Büro der Bürgerschaft geleitet werden.
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| 12.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | ||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
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Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Eine Beschlussempfehlung für die Bürgerschaft wird in der Dezember-Sitzung ausgesprochen.
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| 13.11.2019 - Finanzausschuss | ||||||||||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | ||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Der TOP 5 wird vertagt und in der Dezembersitzung weiter behandelt.
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| 02.12.2019 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | ||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales empfiehlt der Bürgerschaft die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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| 02.12.2019 - Verwaltungsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen
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| 03.12.2019 - Eigenbetriebsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen
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| 09.12.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
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| 10.12.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | ||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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| 11.12.2019 - Finanzausschuss | ||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Somit kommt es zur Abstimmung über die Haushaltssatzung:
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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| 19.12.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||||||||
| Ö 10.1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“. Der Bürgermeister wird gebeten, möglichst gemeinsam mit anderen Gemeinden des Kreises Nordwestmecklung sich für eine Absenkung der Kreisumlage um mindestens 4 % einzusetzen. Die Kreistagsmitglieder werden gebeten sich in gleicher Weise für eine stärkere Absenkung der Kreisumlage zu engagieren.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
Auf Antrag von Herrn Schneider, AfD-Fraktion, erfolgt die Auszählung der Stimmen.
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| Ö 6 | Bericht zum 30.06. des Haushaltsjahres 2019 | BA/2019/3193 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bericht zum 30.09. des Haushaltsjahres 2019 | BA/2019/3274 | ||||||||||||
| Ö 8 | Sonstiges | |||||||||||||