Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.09.2019 | FinA/2019/073 | |||||||||
| Ö 5 | Einordnung der Investitionsmaßnahme Umkleide- und Sanitärgebäude Kurt-Bürger- Stadion in Prioritätenliste | ||||||||||
| Ö 6 | Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn Netz AG und der Hansestadt Wismar zum Vorhaben "Eisenbahnüberführung - Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße". 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung | VO/2013/0727-01 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschluss: Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.
|
|||||||||||
| 09.10.2019 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.
Begründung der Vorlage: Herr Berkhahn, Frau Bansemer, Frau Spieler Wortmeldungen: Frau Kelm, Herr Domke
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
|
|||||||||||
| 14.10.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.
Herr Kargel lässt über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
|
|||||||||||
| 24.10.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||
| Ö 10.1 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
|
|||||||||||
| Ö 7 | Bericht zum 30.06. des Haushaltsjahres 2019 | BA/2019/3193 | |||||||||
| N 8 | Vertragsabschluss mit der Firma Egger bezüglich Rechtsstreit wegen Bodensetzungen | ||||||||||
| Ö 9 | Sonstiges | ||||||||||