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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch die Vorsitzende | ||||||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 3 | Beschlussfassung über die Tagesordnung | ||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2019 | EgbA/2019/073 | |||||||||
Ö 5 | Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt | VO/2019/3245 | |||||||||
Ö 6 | Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des "Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar" | VO/2019/3247 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt den Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ als Anlage zur Haushaltssatzung 2020/ 2021.
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03.12.2019 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Wortmeldungen: Frau Helms, Frau Runge, Herr Schneider, Herr Bergmann, Herr Wäsch, Herr Berkhahn, Herr Helbig, Herr Langer
Frau Helms stellt den Wirtschaftsplan 2020/2021 des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes vor und geht insbesondere auf die Investitionsvorhaben der einzelnen Betriebsbereiche in den nächsten beiden Jahren ein.
Im Anschluss werden von der Verwaltung Fragen u. a.
- zum Stellenplan, - zur Bioabfallentsorgung, - zur Darstellung der Personalaufwendungen, - zur Möglichkeit von Gebührensenkungen, - zur Veranlagung von Altanschlussnehmern beim Abwasserbeitrag, - zur Baumaßnahme in der Ph.-Müller-Straße, - zu Fahrzeuganschaffungen und - zur Bodenbeschaffenheit des Sandparkplatzes Turmstraße
beantwortet.
Frau Runge lässt über folgenden Beschluss abstimmen.
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt den Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ als Anlage zur Haushaltssatzung 2020/ 2021.
Abstimmungsergebnis: - abgelehnt / beschlossen
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19.12.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||
Ö 10.3 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt den Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ als Anlage zur Haushaltssatzung 2020/ 2021.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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Ö 7 | Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des Eigenbetriebes "Seniorenheime der Hansestadt Wismar" | VO/2019/3248 | |||||||||
Ö 8 | Sonstiges | ||||||||||
N 9 | Anschaffung eines Abrollkippers für den Abfalltransport | ||||||||||
N 10 | Anschaffung einer Zerkleinerungsmaschine für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg | ||||||||||
N 11 | Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kontext des Pflegefachkraftmangels | ||||||||||
N 12 | Sonstiges | ||||||||||