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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2019  
EgbA/2019/073  
Ö 5  
Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt  
Enthält Anlagen
VO/2019/3245  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des "Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar"  
Enthält Anlagen
VO/2019/3247  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt den Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ als Anlage zur Haushaltssatzung 2020/ 2021.


 

 

   
    03.12.2019 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Wortmeldungen:

Frau Helms, Frau Runge, Herr Schneider, Herr Bergmann, Herr Wäsch, Herr Berkhahn, Herr Helbig, Herr Langer

 

Frau Helms stellt den Wirtschaftsplan 2020/2021 des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes vor und geht insbesondere auf die Investitionsvorhaben der einzelnen Betriebsbereiche in den nächsten beiden Jahren  ein. 

 

Im Anschluss werden von der Verwaltung Fragen u. a.

 

-         zum Stellenplan,

-         zur Bioabfallentsorgung,

-         zur Darstellung der Personalaufwendungen,

-         zur Möglichkeit von Gebührensenkungen,

-         zur Veranlagung von Altanschlussnehmern beim Abwasserbeitrag,

-         zur Baumaßnahme in der Ph.-Müller-Straße,

-         zu Fahrzeuganschaffungen und

-         zur Bodenbeschaffenheit des Sandparkplatzes Turmstraße

 

beantwortet.

 

Frau Runge lässt über folgenden Beschluss abstimmen.

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt den Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ als Anlage zur Haushaltssatzung 2020/ 2021.
 

 

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt / beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    19.12.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt den Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ als Anlage zur Haushaltssatzung 2020/ 2021.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ö 7  
Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des Eigenbetriebes "Seniorenheime der Hansestadt Wismar"  
Enthält Anlagen
VO/2019/3248  
Ö 8  
Sonstiges      
N 9     Anschaffung eines Abrollkippers für den Abfalltransport      
N 10     Anschaffung einer Zerkleinerungsmaschine für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg      
N 11     Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kontext des Pflegefachkraftmangels      
N 12     Sonstiges