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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2019  
EgbA/2019/073  
Ö 5  
Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt  
Enthält Anlagen
VO/2019/3245  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

 

   
    04.11.2019 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

 

   
    04.11.2019 - Verwaltungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Zur Kenntnis genommen./Abstimmung erfolgt in der Dezembersitzung.

 

 

 

 

   
    05.11.2019 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnis.

 

   
    06.11.2019 - Rechnungsprüfungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.11.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Eine abschließende Beratung erfolgt im Ausschuss im Dezember 2019.

Fragen, die in der Dezembersitzung durch die Verwaltung beantwortet werden können, sollten durch die Ausschussmitglieder vorab an das Büro der Bürgerschaft geleitet werden.  

 

 

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Eine Beschlussempfehlung für die Bürgerschaft wird in der Dezember-Sitzung ausgesprochen.

 

   
    13.11.2019 - Finanzausschuss
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Der TOP 5 wird vertagt und in der Dezembersitzung weiter behandelt.

 

 

   
    02.12.2019 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales empfiehlt der Bürgerschaft die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    02.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

 

5

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltungen:

 

3

 

 

   
    03.12.2019 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    09.12.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:1

 

Frau Bansemer und Frau Spierling verlassen die Sitzung um 18:16 Uhr.

 

 

 

   
    10.12.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

5

 

 

   
    11.12.2019 - Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Somit kommt es zur Abstimmung über die Haushaltssatzung:

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

 

   
    19.12.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

Der Bürgermeister wird gebeten, möglichst gemeinsam mit anderen Gemeinden des Kreises Nordwestmecklung sich für eine Absenkung der Kreisumlage um mindestens 4 % einzusetzen.

Die Kreistagsmitglieder werden gebeten sich in gleicher Weise für eine stärkere Absenkung der Kreisumlage zu engagieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Auf Antrag von Herrn Schneider, AfD-Fraktion, erfolgt die Auszählung der Stimmen.

 

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

9

 

 

Ö 6  
Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des "Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar"  
Enthält Anlagen
VO/2019/3247  
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des Eigenbetriebes "Seniorenheime der Hansestadt Wismar"  
Enthält Anlagen
VO/2019/3248  
Ö 8  
Sonstiges      
N 9     Anschaffung eines Abrollkippers für den Abfalltransport      
N 10     Anschaffung einer Zerkleinerungsmaschine für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg      
N 11     Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kontext des Pflegefachkraftmangels      
N 12     Sonstiges