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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2019
EgbA/2019/072  
Ö 5  
Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2019/3245  
Ö 6  
4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
VO/2019/3250  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 angefügte 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) sowie die als Anlage 3 angefügte Kalkulation 2020 auf der Grundlage der zur Beschlussfassung  vorliegenden Kalkulationsunterlagen.

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 05.11.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 angefügte 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) sowie die als Anlage 3 angefügte Kalkulation 2020 auf der Grundlage der zur Beschlussfassung  vorliegenden Kalkulationsunterlagen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.11.2019    TOP: Ö 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 angefügte 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) sowie die als Anlage 3 angefügte Kalkulation 2020 auf der Grundlage der zur Beschlussfassung  vorliegenden Kalkulationsunterlagen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ö 7  
6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009
Enthält Anlagen
VO/2019/3251  
Ö 8  
4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009
Enthält Anlagen
VO/2019/3252  
Ö 9  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung- vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2019/3253  
Ö 10  
7. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
Enthält Anlagen
VO/2019/3254  
Ö 11  
Geschäftsordnung des Eigenbetriebsausschusses - Einigung zur Protokollführung    
Ö 12  
Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kontext des Pflegefachkraftmangels
VO/2019/3212  
Ö 13  
Sonstiges    
N 14     Vergabe von Bauleistungen für den "Anbau Betriebs-und Sozialgebäude auf dem Gelände der Kläranlage Wismar"      
N 15     Sonstiges