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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2019
EgbA/2019/072  
Ö 5  
Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2019/3245  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 04.11.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 04.11.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Zur Kenntnis genommen./Abstimmung erfolgt in der Dezembersitzung.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 05.11.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss    DATUM: Mi, 06.11.2019    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 11.11.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Eine abschließende Beratung erfolgt im Ausschuss im Dezember 2019.

Fragen, die in der Dezembersitzung durch die Verwaltung beantwortet werden können, sollten durch die Ausschussmitglieder vorab an das Büro der Bürgerschaft geleitet werden.  

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 12.11.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Eine Beschlussempfehlung für die Bürgerschaft wird in der Dezember-Sitzung ausgesprochen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.11.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Der TOP 5 wird vertagt und in der Dezembersitzung weiter behandelt.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 02.12.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales empfiehlt der Bürgerschaft die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 02.12.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

 

5

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltungen:

 

3

 

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 03.12.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 09.12.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:1

 

Frau Bansemer und Frau Spierling verlassen die Sitzung um 18:16 Uhr.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 10.12.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

5

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 11.12.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Somit kommt es zur Abstimmung über die Haushaltssatzung:

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 19.12.2019    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

Der Bürgermeister wird gebeten, möglichst gemeinsam mit anderen Gemeinden des Kreises Nordwestmecklung sich für eine Absenkung der Kreisumlage um mindestens 4 % einzusetzen.

Die Kreistagsmitglieder werden gebeten sich in gleicher Weise für eine stärkere Absenkung der Kreisumlage zu engagieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Auf Antrag von Herrn Schneider, AfD-Fraktion, erfolgt die Auszählung der Stimmen.

 

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

9

 

 

Ö 6  
4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
VO/2019/3250  
Ö 7  
6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009
Enthält Anlagen
VO/2019/3251  
Ö 8  
4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009
Enthält Anlagen
VO/2019/3252  
Ö 9  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung- vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2019/3253  
Ö 10  
7. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
Enthält Anlagen
VO/2019/3254  
Ö 11  
Geschäftsordnung des Eigenbetriebsausschusses - Einigung zur Protokollführung    
Ö 12  
Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kontext des Pflegefachkraftmangels
VO/2019/3212  
Ö 13  
Sonstiges    
N 14     Vergabe von Bauleistungen für den "Anbau Betriebs-und Sozialgebäude auf dem Gelände der Kläranlage Wismar"      
N 15     Sonstiges