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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2019
EgbA/2019/072  
Ö 5  
Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2019/3245  
Ö 6  
4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
VO/2019/3250  
Ö 7  
6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009
Enthält Anlagen
VO/2019/3251  
Ö 8  
4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009
Enthält Anlagen
VO/2019/3252  
Ö 9  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung- vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2019/3253  
Ö 10  
7. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
Enthält Anlagen
VO/2019/3254  
Ö 11  
Geschäftsordnung des Eigenbetriebsausschusses - Einigung zur Protokollführung    
Ö 12  
Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kontext des Pflegefachkraftmangels
VO/2019/3212  
    VORLAGE
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Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten geeignete Maßnahmen zu prüfen, um weiterem Personalmangel in den Seniorenheimen der Hansestadt Wismar vorzubeugen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Arbeitsplätze und Attraktivität für Fachpersonal in den Seniorenheimen der Hansestadt Wismar muss weiter verbessert werden, um langfristig alle Einrichtungen wieder vollständig betreiben zu können. Die dafür erforderlichen Mittel sind den Rücklagen zu entnehmen. Die Bürgerschaft beschließt, dass die erforderlichen Maßnahmen der Bürgerschaft vorgestellt, und dann zeitnah umgesetzt werden.
 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 26.09.2019    TOP: Ö 11.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 24.10.2019    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   
   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 05.11.2019    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten geeignete Maßnahmen zu prüfen, um weiterem Personalmangel in den Seniorenheimen der Hansestadt Wismar vorzubeugen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Arbeitsplätze und Attraktivität für Fachpersonal in den Seniorenheimen der Hansestadt Wismar muss weiter verbessert werden, um langfristig alle Einrichtungen wieder vollständig betreiben zu können. Die dafür erforderlichen Mittel sind den Rücklagen zu entnehmen. Die Bürgerschaft beschließt, dass die erforderlichen Maßnahmen der Bürgerschaft vorgestellt, und dann zeitnah umgesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis: zurückgestellt

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 03.12.2019    TOP: N 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 07.01.2020    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 04.02.2020    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13  
Sonstiges    
N 14     Vergabe von Bauleistungen für den "Anbau Betriebs-und Sozialgebäude auf dem Gelände der Kläranlage Wismar"      
N 15     Sonstiges