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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 14.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.08.2019    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2019
BuSA/2019/091  
   
   
Ö 6  
Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn Netz AG und der Hansestadt Wismar zum Vorhaben "Eisenbahnüberführung - Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße". 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/2013/0727-01  
Ö 7  
2. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet 2)
Enthält Anlagen
VO/2019/3217  
Ö 8  
Einrichtung eines Verkehrsforum in der Hansestadt Wismar
VO/2019/3167  
Ö 9  
Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße
VO/2019/3171  
    VORLAGE
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Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Lübsche Straße vom Karstadt Platz in Richtung Heilig-Geist-Kirche, im Rahmen von Verkehrsberuhigung und Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, zur Fußgängerzone gemacht werden kann.

Im Rahmen dieser Prüfung sind insbesondere die Wünsche und Interessen der betroffenen Anlieger mit einzubeziehen und zu berücksichtigen.


 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 29.08.2019    TOP: Ö 12.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 14.10.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Lübsche Straße vom Karstadt Platz in Richtung Heilig-Geist-Kirche, im Rahmen von Verkehrsberuhigung und Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, zur Fußgängerzone gemacht werden kann.

Im Rahmen dieser Prüfung sind insbesondere die Wünsche und Interessen der betroffenen Anlieger mit einzubeziehen und zu berücksichtigen.

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 09.12.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Lübsche Straße vom Karstadt Platz in Richtung Heilig-Geist-Kirche, im Rahmen von Verkehrsberuhigung und Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, zur Fußgängerzone gemacht werden kann.

Im Rahmen dieser Prüfung sind insbesondere die Wünsche und Interessen der betroffenen Anlieger mit einzubeziehen und zu berücksichtigen.

 

 

 

 

Aufgrund des sehr komplexen Themas wird in der Diskussion angeregt,mdiese Fragestellung innerhalb des zukünftig zu erarbeitenden Verkehrsentwicklungsplanes zu bearbeiten. Es wird folgender Änderungsantrag gestellt:

 

„Der Bürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes zu prüfen, ob die Lübsche Straße …………………..“

 

Herr Kargel lässt über diesen Änderungsantrag abstimmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:6

 

Nein-Stimmen:2

 

Enthaltungen:1

 

 

 

Ö 10  
Sonstiges    
N 11     Vorstellung des Vorhabens IT Dr. Gambert GmbH (Bezug zum B-Plan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Aufstellungsbeschluss - VO/2019/3130)      
N 12     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule, Los 11 Dachdeckerarbeiten OV 15/19      
N 13     Einvernehmen der Gemeinde      
N 14     Sonstiges