Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.08.2019 | ||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2019 | BuSA/2019/091 | |||||||||
| Ö 6 | Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn Netz AG und der Hansestadt Wismar zum Vorhaben "Eisenbahnüberführung - Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße". 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung | VO/2013/0727-01 | |||||||||
| Ö 7 | 2. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet 2) | VO/2019/3217 | |||||||||
| Ö 8 | Einrichtung eines Verkehrsforum in der Hansestadt Wismar | VO/2019/3167 | |||||||||
| Ö 9 | Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße | VO/2019/3171 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Lübsche Straße vom Karstadt Platz in Richtung Heilig-Geist-Kirche, im Rahmen von Verkehrsberuhigung und Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, zur Fußgängerzone gemacht werden kann. Im Rahmen dieser Prüfung sind insbesondere die Wünsche und Interessen der betroffenen Anlieger mit einzubeziehen und zu berücksichtigen.
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| 29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||
| Ö 12.7 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||
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| 14.10.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||
| Ö 9 - zurückgestellt | |||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Lübsche Straße vom Karstadt Platz in Richtung Heilig-Geist-Kirche, im Rahmen von Verkehrsberuhigung und Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, zur Fußgängerzone gemacht werden kann. Im Rahmen dieser Prüfung sind insbesondere die Wünsche und Interessen der betroffenen Anlieger mit einzubeziehen und zu berücksichtigen.
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| 09.12.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Lübsche Straße vom Karstadt Platz in Richtung Heilig-Geist-Kirche, im Rahmen von Verkehrsberuhigung und Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, zur Fußgängerzone gemacht werden kann. Im Rahmen dieser Prüfung sind insbesondere die Wünsche und Interessen der betroffenen Anlieger mit einzubeziehen und zu berücksichtigen.
Aufgrund des sehr komplexen Themas wird in der Diskussion angeregt,mdiese Fragestellung innerhalb des zukünftig zu erarbeitenden Verkehrsentwicklungsplanes zu bearbeiten. Es wird folgender Änderungsantrag gestellt:
„Der Bürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes zu prüfen, ob die Lübsche Straße …………………..“
Herr Kargel lässt über diesen Änderungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
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| Ö 10 | Sonstiges | ||||||||||
| N 11 | Vorstellung des Vorhabens IT Dr. Gambert GmbH (Bezug zum B-Plan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Aufstellungsbeschluss - VO/2019/3130) | ||||||||||
| N 12 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule, Los 11 Dachdeckerarbeiten OV 15/19 | ||||||||||
| N 13 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||||||
| N 14 | Sonstiges | ||||||||||