Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister für die Hansestadt Wismar ein Verkehrsforum einzurichten. Das Verkehrsforum soll als beratendes Gremium

eingerichtet werden und mindestens zweimal im Jahr tagen.

Ziel des beratenden Gremiums, welches analog zu Seniorenbeirat behandelt werden sollte, ist es, alle anstehenden Fragen des Verkehrs von PKW, LKW, Fahrrad und Fußgänger zu erörtern. Ideen und Vorschläge des Gremiums sollten mit der Verwaltung beraten und

der Bürgerschaft, durch regelmäßige Übermittlung der Protokolle der Sitzungen, zur Kenntnis gebracht werden. Einzelne konkrete Vorschläge sollten in die zuständigen Ausschüsse der Bürgerschaft eingebracht und beraten werden, um dann ggf. vom Ausschuss in die Bürgerschaft eingebracht zu werden.

Der Einrichtung des Gremiums soll eine vorherige öffentliche Bekanntmachung und öffentliche Einladung an alle an diesen Fragen fach-politisch Interessierten vorrausgehen.

Verbindliche Teilnahme an dem Verkehrsforum sollte vorgesehen werden für den Bausenator, das Bauamt, sowie alle an der Organisation des Verkehrs beteiligten Ämter. Als Kreis der Beteiligten kämen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) in Frage : ADAC, ADFC, Verkehrswacht, AGFK, WWG, Vertreter von Nahbus /ÖPNV, Vertreter überregional bedeutender Firmen ( MV Werften / EGGER / Seehafen / Hüttemann). Eventuell entstehende Kosten sind im nächsten Doppelhaushalt 2020-2021 einzuplanen.

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister für die Hansestadt Wismar ein Verkehrsforum einzurichten. Das Verkehrsforum soll als beratendes Gremium

eingerichtet werden und mindestens zweimal im Jahr tagen.

Ziel des beratenden Gremiums, welches analog zu Seniorenbeirat behandelt werden sollte, ist es, alle anstehenden Fragen des Verkehrs von PKW, LKW, Fahrrad und Fußgänger zu erörtern. Ideen und Vorschläge des Gremiums sollten mit der Verwaltung beraten und

der Bürgerschaft, durch regelmäßige Übermittlung der Protokolle der Sitzungen, zur Kenntnis gebracht werden. Einzelne konkrete Vorschläge sollten in die zuständigen Ausschüsse der Bürgerschaft eingebracht und beraten werden, um dann ggf. vom Ausschuss in die Bürgerschaft eingebracht zu werden.

Der Einrichtung des Gremiums soll eine vorherige öffentliche Bekanntmachung und öffentliche Einladung an alle an diesen Fragen fach-politisch Interessierten vorrausgehen.

Verbindliche Teilnahme an dem Verkehrsforum sollte vorgesehen werden für den Bausenator, das Bauamt, sowie alle an der Organisation des Verkehrs beteiligten Ämter. Als Kreis der Beteiligten kämen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) in Frage : ADAC, ADFC, Verkehrswacht, AGFK, WWG, Vertreter von Nahbus /ÖPNV, Vertreter überregional bedeutender Firmen ( MV Werften / EGGER / Seehafen / Hüttemann). Eventuell entstehende Kosten sind im nächsten Doppelhaushalt 2020-2021 einzuplanen.

In der Diskussion wird vorgeschlagen, den Bau- und Sanierungsausschuss zweimal im Jahr zu Problemen des Verkehrs zu nutzen. Daraufhin wird der Vorschlag unterbreitet, den Antrag zurückzuziehen. Durch die Fraktion DIE LINKE  ist ein neuer Antrag einzureichen. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.