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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 14.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.08.2019      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2019  
BuSA/2019/091  
     
   
Ö 6  
Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn Netz AG und der Hansestadt Wismar zum Vorhaben "Eisenbahnüberführung - Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße". 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/2013/0727-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.
 

 

   
    09.10.2019 - Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.
 

 

Begründung der Vorlage: Herr Berkhahn, Frau Bansemer, Frau Spieler

Wortmeldungen:  Frau Kelm, Herr Domke

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    14.10.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.

 

Herr Kargel lässt über die Vorlage abstimmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

 

Ja-Stimmen:6

 

Nein-Stimmen:1

 

Enthaltungen:2

 

Frau Bansemer verlässt um 17:30 Uhr die Sitzung.

 

 

 

   
    24.10.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

 

 

 

Ö 7  
2. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet 2)  
Enthält Anlagen
VO/2019/3217  
Ö 8  
Einrichtung eines Verkehrsforum in der Hansestadt Wismar  
VO/2019/3167  
Ö 9  
Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße  
VO/2019/3171  
Ö 10  
Sonstiges      
N 11     Vorstellung des Vorhabens IT Dr. Gambert GmbH (Bezug zum B-Plan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Aufstellungsbeschluss - VO/2019/3130)      
N 12     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule, Los 11 Dachdeckerarbeiten OV 15/19      
N 13     Einvernehmen der Gemeinde      
N 14     Sonstiges