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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.11.2019 | BS/2019/183 | |||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen der Präsidentin | ||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||
Ö 10.1 | Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt | VO/2019/3245 | |||||||||||
Ö 10.2 | Wirtschaftspläne 2020 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar | VO/2019/3246 | |||||||||||
Ö 10.3 | Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des "Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar" | VO/2019/3247 | |||||||||||
Ö 10.4 | Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des Eigenbetriebes "Seniorenheime der Hansestadt Wismar" | VO/2019/3248 | |||||||||||
Ö 10.5 | Fortführung des Couponheftes wismarPLUS in 2020 | VO/2016/1671-06 | |||||||||||
Ö 10.6 | Tourismuskonzeption für die Hansestadt Wismar 2019 bis 2029 | VO/2019/3289 | |||||||||||
Ö 10.7 | Schutzzieldefinition, die Aufgabenwahrnehmung und resultierende Anforderungen an Struktur und Leistungsfähigkeit auf der Grundlage der Brandschutzbedarfsplanung 2019 für die Hansestadt Wismar. | VO/2019/3244-03 | |||||||||||
Ö 10.8 | Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar | VO/2019/3290-01 | |||||||||||
Ö 10.9 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplanes Nr. 61/04 "Wohn- und Mischgebiet Rostocker Straße/Philosophenweg", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3308 | |||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||
Beschluss:
im Norden: durch die Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG (Bahnstrecke Wismar – Rostock) im Osten: durch das unbebaute Grundstück östlich des Dorsteinweges im Süden: durch die Wohnbaugrundstücke der Rostocker Straße 7-39 im Westen: durch die Grundstücke des Philosophencenters und der ATU Werkstatt (siehe Anlage 1 - Übersichtsplan)
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09.12.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||
Beschluss:
im Norden: durch die Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG (Bahnstrecke Wismar – Rostock) im Osten: durch das unbebaute Grundstück östlich des Dorsteinweges im Süden: durch die Wohnbaugrundstücke der Rostocker Straße 7-39 im Westen: durch die Grundstücke des Philosophencenters und der ATU Werkstatt (siehe Anlage 1 - Übersichtsplan)
Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar den Städtebaulichen Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen entsprechend Anlage 4 mit der Deutschen Reihenhaus AG, Sitz in Köln, zu schließen .
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
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19.12.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||
Ö 10.9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||
Beschluss: 1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61/04 „Wohn- und Mischgebiet Rostocker Straße/ Philosophenweg“.
2. Der Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: im Norden: durch die Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG (Bahnstrecke Wismar – Rostock) im Osten: durch das unbebaute Grundstück östlich des Dorsteinweges im Süden: durch die Wohnbaugrundstücke der Rostocker Straße 7-39 im Westen: durch die Grundstücke des Philosophencenters und der ATU Werkstatt (siehe Anlage 1 - Übersichtsplan)
3. Das Planverfahren erhält die Bezeichnung: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61/04 „Wohn- und Mischgebiet Rostocker Straße/Philosophenweg“.
4. Der Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB amtlich bekannt zu machen.
5. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist von der Verwaltung durchzuführen.
6. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sind durchzuführen.
7. Der Bürgermeister der Hansestadt Wismar wird legitimiert, im Namen der Hansestadt Wismar den Städtebaulichen Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen entsprechend Anlage 4 mit der Deutschen Reihenhaus AG, Sitz in Köln, zu schließen.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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Ö 10.10 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Rostocker Straße/Philosophenweg", Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3310 | |||||||||||
Ö 10.11 | Beschluss über die überplanmäßige Bewilligung von Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 462.511,82 ? für die Kreisumlage 2019 | VO/2019/3311 | |||||||||||
Ö 10.12 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2019/3318 | |||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||
Ö 11.1 | Gastronomische Versorgung Sport- und Mehrzweckhalle (CDU-Fraktion) | VO/2019/3317 | |||||||||||
Ö 11.2 | Veranstaltung "Ehrenamt ehrt Ehrenamt" (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3319 | |||||||||||
Ö 11.3 | Verwendung der Fraktionsmittel im Falle von Rechtsstreitigkeiten (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3320 | |||||||||||
Ö 11.4 | Baumkataster (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3321 | |||||||||||
Ö 11.5 | Verkehrsführung Poeler Straße (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3322 | |||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||
Ö 12.1 | Anfrage zur Bürgerschaftssitzung am 19.12.2019 - Fassadengestaltung Gerhard Hauptmann Gymnasium (Bürgerschaftsmitglied: Herr Dr. Schubach) | BA/2019/3315 | |||||||||||
Ö 12.2 | Sanierung des Gebäudes des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums (Fraktion DIE LINKE.) | BA/2019/3323 | |||||||||||
Ö 12.3 | Barrierefreiheit Dachgeschoss (CDU-Fraktion) | BA/2019/3327 | |||||||||||
Ö 12.4 | Aufgabenstellungen für das Verkehrsentwicklungskonzepzt (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | BA/2019/3330 | |||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||
N 13.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Neubau Neue Grundschule, Los 13 Elektroarbeiten OV 17/19 | ||||||||||||
N 13.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Neubau Neue Grundschule, Los 12 Alu Metallbauarbeiten Fenster und Pfosten Riegelkonstruktion OV 16/19 | ||||||||||||
N 13.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Vorhaben: Brandschutztechnische Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar; Los 1: Abbruch und Schadstoffbeseitigung/ Nr. ÖA 32/19 | ||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||