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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | |||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | |||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.11.2019 | BS/2019/183 | ||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen der Präsidentin | |||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 10.1 | Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt | VO/2019/3245 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
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04.11.2019 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | ||||||||||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
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04.11.2019 - Verwaltungsausschuss | ||||||||||||||
Ö 6 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Zur Kenntnis genommen./Abstimmung erfolgt in der Dezembersitzung.
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05.11.2019 - Eigenbetriebsausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnis.
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06.11.2019 - Rechnungsprüfungsausschuss | ||||||||||||||
N 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||||||||
11.11.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Eine abschließende Beratung erfolgt im Ausschuss im Dezember 2019. Fragen, die in der Dezembersitzung durch die Verwaltung beantwortet werden können, sollten durch die Ausschussmitglieder vorab an das Büro der Bürgerschaft geleitet werden.
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12.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | ||||||||||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Eine Beschlussempfehlung für die Bürgerschaft wird in der Dezember-Sitzung ausgesprochen.
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13.11.2019 - Finanzausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - zurückgestellt | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Der TOP 5 wird vertagt und in der Dezembersitzung weiter behandelt.
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02.12.2019 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | ||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales empfiehlt der Bürgerschaft die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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02.12.2019 - Verwaltungsausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen
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03.12.2019 - Eigenbetriebsausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen
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09.12.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | ||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
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10.12.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | ||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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11.12.2019 - Finanzausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Somit kommt es zur Abstimmung über die Haushaltssatzung:
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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19.12.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||||||||
Ö 10.1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“. Der Bürgermeister wird gebeten, möglichst gemeinsam mit anderen Gemeinden des Kreises Nordwestmecklung sich für eine Absenkung der Kreisumlage um mindestens 4 % einzusetzen. Die Kreistagsmitglieder werden gebeten sich in gleicher Weise für eine stärkere Absenkung der Kreisumlage zu engagieren.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
Auf Antrag von Herrn Schneider, AfD-Fraktion, erfolgt die Auszählung der Stimmen.
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Ö 10.2 | Wirtschaftspläne 2020 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar | VO/2019/3246 | ||||||||||||
Ö 10.3 | Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des "Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar" | VO/2019/3247 | ||||||||||||
Ö 10.4 | Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des Eigenbetriebes "Seniorenheime der Hansestadt Wismar" | VO/2019/3248 | ||||||||||||
Ö 10.5 | Fortführung des Couponheftes wismarPLUS in 2020 | VO/2016/1671-06 | ||||||||||||
Ö 10.6 | Tourismuskonzeption für die Hansestadt Wismar 2019 bis 2029 | VO/2019/3289 | ||||||||||||
Ö 10.7 | Schutzzieldefinition, die Aufgabenwahrnehmung und resultierende Anforderungen an Struktur und Leistungsfähigkeit auf der Grundlage der Brandschutzbedarfsplanung 2019 für die Hansestadt Wismar. | VO/2019/3244-03 | ||||||||||||
Ö 10.8 | Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar | VO/2019/3290-01 | ||||||||||||
Ö 10.9 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplanes Nr. 61/04 "Wohn- und Mischgebiet Rostocker Straße/Philosophenweg", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3308 | ||||||||||||
Ö 10.10 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Rostocker Straße/Philosophenweg", Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3310 | ||||||||||||
Ö 10.11 | Beschluss über die überplanmäßige Bewilligung von Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 462.511,82 ? für die Kreisumlage 2019 | VO/2019/3311 | ||||||||||||
Ö 10.12 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2019/3318 | ||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | |||||||||||||
Ö 11.1 | Gastronomische Versorgung Sport- und Mehrzweckhalle (CDU-Fraktion) | VO/2019/3317 | ||||||||||||
Ö 11.2 | Veranstaltung "Ehrenamt ehrt Ehrenamt" (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3319 | ||||||||||||
Ö 11.3 | Verwendung der Fraktionsmittel im Falle von Rechtsstreitigkeiten (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3320 | ||||||||||||
Ö 11.4 | Baumkataster (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3321 | ||||||||||||
Ö 11.5 | Verkehrsführung Poeler Straße (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3322 | ||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | |||||||||||||
Ö 12.1 | Anfrage zur Bürgerschaftssitzung am 19.12.2019 - Fassadengestaltung Gerhard Hauptmann Gymnasium (Bürgerschaftsmitglied: Herr Dr. Schubach) | BA/2019/3315 | ||||||||||||
Ö 12.2 | Sanierung des Gebäudes des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums (Fraktion DIE LINKE.) | BA/2019/3323 | ||||||||||||
Ö 12.3 | Barrierefreiheit Dachgeschoss (CDU-Fraktion) | BA/2019/3327 | ||||||||||||
Ö 12.4 | Aufgabenstellungen für das Verkehrsentwicklungskonzepzt (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | BA/2019/3330 | ||||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | |||||||||||||
N 13.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Neubau Neue Grundschule, Los 13 Elektroarbeiten OV 17/19 | |||||||||||||
N 13.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Neubau Neue Grundschule, Los 12 Alu Metallbauarbeiten Fenster und Pfosten Riegelkonstruktion OV 16/19 | |||||||||||||
N 13.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Vorhaben: Brandschutztechnische Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar; Los 1: Abbruch und Schadstoffbeseitigung/ Nr. ÖA 32/19 | |||||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | |||||||||||||