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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:09 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.11.2019
BS/2019/183  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2019/3245  
Ö 10.2  
Wirtschaftspläne 2020 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3246  
Ö 10.3  
Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des "Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar"
Enthält Anlagen
VO/2019/3247  
Ö 10.4  
Wirtschaftsplan 2020/ 2021 des Eigenbetriebes "Seniorenheime der Hansestadt Wismar"
Enthält Anlagen
VO/2019/3248  
Ö 10.5  
Fortführung des Couponheftes wismarPLUS in 2020
Enthält Anlagen
VO/2016/1671-06  
Ö 10.6  
Tourismuskonzeption für die Hansestadt Wismar 2019 bis 2029
Enthält Anlagen
VO/2019/3289  
Ö 10.7  
Schutzzieldefinition, die Aufgabenwahrnehmung und resultierende Anforderungen an Struktur und Leistungsfähigkeit auf der Grundlage der Brandschutzbedarfsplanung 2019 für die Hansestadt Wismar.
Enthält Anlagen
VO/2019/3244-03  
Ö 10.8  
Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3290-01  
Ö 10.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplanes Nr. 61/04 "Wohn- und Mischgebiet Rostocker Straße/Philosophenweg", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/3308  
Ö 10.10  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Rostocker Straße/Philosophenweg", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/3310  
Ö 10.11  
Beschluss über die überplanmäßige Bewilligung von Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 462.511,82 ? für die Kreisumlage 2019
VO/2019/3311  
Ö 10.12  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3318  
Ö 11     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Gastronomische Versorgung Sport- und Mehrzweckhalle (CDU-Fraktion)
VO/2019/3317  
Ö 11.2  
Veranstaltung "Ehrenamt ehrt Ehrenamt" (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3319  
Ö 11.3  
Verwendung der Fraktionsmittel im Falle von Rechtsstreitigkeiten (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3320  
Ö 11.4  
Baumkataster (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3321  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung Poeler Straße (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3322  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anfrage zur Bürgerschaftssitzung am 19.12.2019 - Fassadengestaltung Gerhard Hauptmann Gymnasium (Bürgerschaftsmitglied: Herr Dr. Schubach)
Enthält Anlagen
BA/2019/3315  
Ö 12.2  
Sanierung des Gebäudes des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2019/3323  
Ö 12.3  
Barrierefreiheit Dachgeschoss (CDU-Fraktion)
BA/2019/3327  
Ö 12.4  
Aufgabenstellungen für das Verkehrsentwicklungskonzepzt (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
BA/2019/3330  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Neubau Neue Grundschule, Los 13 Elektroarbeiten OV 17/19      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Neubau Neue Grundschule, Los 12 Alu Metallbauarbeiten Fenster und Pfosten Riegelkonstruktion OV 16/19      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Vorhaben: Brandschutztechnische Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31, 23966 Wismar; Los 1: Abbruch und Schadstoffbeseitigung/ Nr. ÖA 32/19      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
Schließen der Sitzung