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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 24.10.2019  
BS/2019/182  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2020  
Enthält Anlagen
VO/2019/3240  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 85/17 "Erschließung Gewerbegebiet Wismar West II" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/3249  
Ö 10.3  
4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
VO/2019/3250  
Ö 10.4  
6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009  
Enthält Anlagen
VO/2019/3251  
Ö 10.5  
4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009  
Enthält Anlagen
VO/2019/3252-01  
Ö 10.6  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung- vom 01.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/2019/3253  
Ö 10.7  
7. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008  
Enthält Anlagen
VO/2019/3254  
Ö 10.8  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2019/3276  
Ö 10.9  
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH  
VO/2019/3277  
Ö 11     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Klimaschutz als fester Bestandteil städtischen Handelns (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
VO/2019/3176-02  
Ö 11.2  
Kostenloses Kurzzeitparken (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2019/3286  
Ö 11.3  
Parkplätze für Schwerbehinderte am Schabbell und vor dem Welterbehaus bzw. der Tourist-Information (SPD-Fraktion)  
VO/2019/3288  
Ö 11.4  
Änderung der Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar (Interfraktionell: CDU-Fraktion, AfD-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP; FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2019/3293  
Ö 11.5  
Verkehrsführung Poeler Straße während der Baumaßnahmen (Bürgerschaftsmitglieder: Herr Sieg, Herr Krumpen)  
VO/2019/3298  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Wir bitten den Bürgermeister zu prüfen, ob

in der Zeit der Sperrung der Poeler Straße, wegen des Baus der Unterführung der Bahntrasse eine Alternative Verkehrsführung  entwickelt werden kann um den Verkehr so zu strukturieren, dass Staus möglichst vermieden werden können.

Verbunden mit der Prüfung wird der Bürgermeister auch gebeten zu prüfen wie die alternativen Routen breiten Schichten der Bevölkerung öffentlichkeitswirksam mitzuteilen.

 

 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.5 - abgelehnt
   

Beschluss:

Wir bitten den Bürgermeister zu prüfen, ob in der Zeit der Sperrung der Poeler Straße, wegen des Baus der Unterführung der Bahntrasse eine Alternative Verkehrsführung entwickelt werden kann um den Verkehr so zu strukturieren, dass Staus möglichst vermieden werden können. Verbunden mit der Prüfung wird der Bürgermeister auch gebeten zu prüfen wie die alternativen Routen breiten Schichten der Bevölkerung öffentlichkeitswirksam mitzuteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

 

Ja-Stimmen:  11

Nein-Stimmen: 18

 

Ö 11.6  
Bürokratieabbau (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2019/3299  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Schadensmeldung für Spielplätze (CDU-Fraktion)  
BA/2019/3279  
Ö 12.2  
Öffentliche Toilette im Seebad Wendorf (CDU-Fraktion)  
BA/2019/3280  
Ö 12.3  
Informationsstand HEVAG Gelände (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
BA/2019/3285  
Ö 12.4  
Verkehrsentwicklungsplan (SPD-Fraktion)  
BA/2019/3287  
Ö 12.5  
Belästigung von Anwohnern durch Feststoffemissionen (Ruß etc.) (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2019/3295  
Ö 12.6  
Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung von Radverkehrsprojekten (Fraktion DIE LINKE.)  
BA/2019/3296  
Ö 12.7  
Arbeitsfähigkeit des Rechnungsprüfungsamtes (Bürgerschaftsmitglied: Herr Krumpen)  
BA/2019/3297  
Ö 12.8  
Veranstaltung "Ehrenamt ehrt Ehrenamt" (Bürgerschaftsmitglied: Herr Krumpen)  
BA/2019/3306  
Ö 12.9  
Zufahrt zum Friedhof (CDU-Fraktion)  
BA/2019/3312  
Ö 12.10  
Terminverfügbarkeiten im Bürgerservicecenter (CDU-Fraktion)  
BA/2019/3313  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Entwicklung der Markthalle im Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion)      
N 13.2     Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen (Fraktion DIE LINKE.)      
N 13.3     Verkauf des Flurstücks 3611/207 und von Teilflächen aus den Flurstücken 3611/171 sowie 3612/14, Kopenhagener Straße/Stockholmer Straße      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für das Stadtteilzentrum Kagenmarkt, Prof. - Frege - Straße 3. BA/ Gdansker Straße      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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