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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.09.2019 | BS/2019/181 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen der Präsidentin | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10.1 | Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn Netz AG und der Hansestadt Wismar zum Vorhaben "Eisenbahnüberführung - Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße"; 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung | VO/2013/0727-01 | |||||
Ö 10.2 | 2. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet 2) | VO/2019/3217 | |||||
Ö 10.3 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2019/3236 | |||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kontext des Pflegefachkraftmangels (Fraktion DIE LINKE.; Bürgerschaftsmitglied Frau Fust) | VO/2019/3212 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten geeignete Maßnahmen zu prüfen, um weiterem Personalmangel in den Seniorenheimen der Hansestadt Wismar vorzubeugen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Arbeitsplätze und Attraktivität für Fachpersonal in den Seniorenheimen der Hansestadt Wismar muss weiter verbessert werden, um langfristig alle Einrichtungen wieder vollständig betreiben zu können. Die dafür erforderlichen Mittel sind den Rücklagen zu entnehmen. Die Bürgerschaft beschließt, dass die erforderlichen Maßnahmen der Bürgerschaft vorgestellt, und dann zeitnah umgesetzt werden.
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26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 11.7 - zurückgestellt | |||||||
24.10.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 11.1 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
05.11.2019 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
Ö 12 - zurückgestellt | |||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten geeignete Maßnahmen zu prüfen, um weiterem Personalmangel in den Seniorenheimen der Hansestadt Wismar vorzubeugen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Arbeitsplätze und Attraktivität für Fachpersonal in den Seniorenheimen der Hansestadt Wismar muss weiter verbessert werden, um langfristig alle Einrichtungen wieder vollständig betreiben zu können. Die dafür erforderlichen Mittel sind den Rücklagen zu entnehmen. Die Bürgerschaft beschließt, dass die erforderlichen Maßnahmen der Bürgerschaft vorgestellt, und dann zeitnah umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis: zurückgestellt
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03.12.2019 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
N 11 - zurückgestellt | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
07.01.2020 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
N 6 - zurückgestellt | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
04.02.2020 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||
N 7 - abgelehnt | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 11.2 | Änderung Beschluss VO/2013/0671 - Gesetzlicher Mindestlohn bei Vergaben (Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | VO/2019/3213 | |||||
Ö 11.3 | Mehrweg statt Einweg (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) | VO/2019/3215 | |||||
Ö 11.4 | Angaben zur Klimarelevanz auf Vorlagen (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Schubach) | VO/2019/3216 | |||||
Ö 11.5 | Beleuchtung - Verbindungsweg Dr.-Unruh-Str. / Lenensruher Weg (CDU-Fraktion) | VO/2019/3242 | |||||
Ö 11.6 | Erleichterungen bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für Handwerk, handwerksähnliche Betriebe und soziale Dienste (Fraktion Liberale Liste - FDP) | VO/2019/3243 | |||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Liegeplatz - Verkaufskutter im Alten Hafen (CDU-Fraktion) | BA/2019/3263 | |||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 13.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule, Los 11 Dachdeckerarbeiten OV 15/19 | ||||||
N 13.2 | Vertragsabschluss mit der Firma Egger bezüglich Rechtsstreit wegen Bodensetzungen | ||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||