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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.09.2019  
BS/2019/181  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen der Präsidentin      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn Netz AG und der Hansestadt Wismar zum Vorhaben "Eisenbahnüberführung - Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße"; 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/2013/0727-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.
 

 

   
    09.10.2019 - Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.
 

 

Begründung der Vorlage: Herr Berkhahn, Frau Bansemer, Frau Spieler

Wortmeldungen:  Frau Kelm, Herr Domke

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    14.10.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung – Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.

 

Herr Kargel lässt über die Vorlage abstimmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

 

Ja-Stimmen:6

 

Nein-Stimmen:1

 

Enthaltungen:2

 

Frau Bansemer verlässt um 17:30 Uhr die Sitzung.

 

 

 

   
    24.10.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft legitimiert den Bürgermeister und seinen 1. Stellvertreter, den überarbeiteten 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für das Vorhaben „Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße“ abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

 

 

 

Ö 10.2  
2. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet 2)  
Enthält Anlagen
VO/2019/3217  
Ö 10.3  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2019/3236  
Ö 11     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Kontext des Pflegefachkraftmangels (Fraktion DIE LINKE.; Bürgerschaftsmitglied Frau Fust)  
VO/2019/3212  
Ö 11.2  
Änderung Beschluss VO/2013/0671 - Gesetzlicher Mindestlohn bei Vergaben (Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
VO/2019/3213  
Ö 11.3  
Mehrweg statt Einweg (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
VO/2019/3215  
Ö 11.4  
Angaben zur Klimarelevanz auf Vorlagen (Bürgerschaftsmitglied Herr Dr. Schubach)  
VO/2019/3216  
Ö 11.5  
Beleuchtung - Verbindungsweg Dr.-Unruh-Str. / Lenensruher Weg (CDU-Fraktion)  
VO/2019/3242  
Ö 11.6  
Erleichterungen bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für Handwerk, handwerksähnliche Betriebe und soziale Dienste (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2019/3243  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Liegeplatz - Verkaufskutter im Alten Hafen (CDU-Fraktion)  
BA/2019/3263  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß §10 (5) Hauptsatzung Neubau Neue Grundschule, Los 11 Dachdeckerarbeiten OV 15/19      
N 13.2     Vertragsabschluss mit der Firma Egger bezüglich Rechtsstreit wegen Bodensetzungen      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
Schließen der Sitzung