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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 5 | Wahl der Stellvertreter der Beisitzer | ||||||||||
Ö 6 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||
Ö 7 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 8 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.06.2019 | BS/2019/179 | |||||||||
Ö 9 | Mitteilungen der Präsidentin | ||||||||||
Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 11 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 11.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3130 | |||||||||
Ö 11.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3131 | |||||||||
Ö 11.3 | Ausbau und Erneuerung Bahnhofsvorplatz Wismar - 3. Teilabschnitt "Promenade, Abschnitt vom Bahnhof bis Spielplatz / Parkplatz Lindengarten" unter dem Einsatz von Städtebaufördermitteln | VO/2019/3148 | |||||||||
Ö 11.4 | Erweiterung und Erneurung des Spielplatzes "Grüner Bahnhof Lindengarten" unter Einsatz von Städtebaufördermitteln | VO/2019/3119 | |||||||||
Ö 11.5 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2019/3154 | |||||||||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||
Ö 12.1 | Aufwandsentschädigungen für die freiwilligen Feuerwehren Wismars (SPD-Fraktion) | VO/2019/3150 | |||||||||
Ö 12.2 | Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2019/3151 | |||||||||
Ö 12.3 | Flächen für zusätzliche Bäume und zusätzliches Begleitgrün (CDU-Fraktion) | VO/2019/3152 | |||||||||
Ö 12.4 | Einrichtung eines Verkehrsforum in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3167 | |||||||||
Ö 12.5 | Wahl Behindertenbeauftragter der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3169 | |||||||||
Ö 12.6 | Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3170 | |||||||||
Ö 12.7 | Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3171 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Lübsche Straße vom Karstadt Platz in Richtung Heilig-Geist-Kirche, im Rahmen von Verkehrsberuhigung und Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, zur Fußgängerzone gemacht werden kann. Im Rahmen dieser Prüfung sind insbesondere die Wünsche und Interessen der betroffenen Anlieger mit einzubeziehen und zu berücksichtigen.
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29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||
Ö 12.7 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||
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14.10.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||
Ö 9 - zurückgestellt | |||||||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Lübsche Straße vom Karstadt Platz in Richtung Heilig-Geist-Kirche, im Rahmen von Verkehrsberuhigung und Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, zur Fußgängerzone gemacht werden kann. Im Rahmen dieser Prüfung sind insbesondere die Wünsche und Interessen der betroffenen Anlieger mit einzubeziehen und zu berücksichtigen.
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09.12.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Lübsche Straße vom Karstadt Platz in Richtung Heilig-Geist-Kirche, im Rahmen von Verkehrsberuhigung und Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, zur Fußgängerzone gemacht werden kann. Im Rahmen dieser Prüfung sind insbesondere die Wünsche und Interessen der betroffenen Anlieger mit einzubeziehen und zu berücksichtigen.
Aufgrund des sehr komplexen Themas wird in der Diskussion angeregt,mdiese Fragestellung innerhalb des zukünftig zu erarbeitenden Verkehrsentwicklungsplanes zu bearbeiten. Es wird folgender Änderungsantrag gestellt:
„Der Bürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes zu prüfen, ob die Lübsche Straße …………………..“
Herr Kargel lässt über diesen Änderungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
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Ö 12.8 | Erhalt des Baumbestands durch verpflichtende Nachpflanzung (Fraktion Liberale Liste-FDP, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019/3173 | |||||||||
Ö 12.9 | Änderung Hausnummernsatzung (Fraktion Liberale Liste-FDP) | VO/2019/3174 | |||||||||
Ö 12.10 | Stadtradeln 2020 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019/3175 | |||||||||
Ö 12.11 | Klimaschutz als fester Bestandteil städtischen Handelns (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019/3176 | |||||||||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||
Ö 13.1 | Barrierefreiheit für Bürger mit Sinnesbehinderung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | BA/2019/3158 | |||||||||
Ö 13.2 | Immobilienverkäufe an der Ostseeküste (Fraktion DIE LINKE.) | BA/2019/3166 | |||||||||
Ö 13.3 | Aufhebung Denkmalschutz für Baudenkmale und Bodendenkmale (Fraktion Liberale Liste-FDP) | BA/2019/3172 | |||||||||
Ö 13.4 | Verwaltungszuständigkeit für Baumnachpflanzung und Grünanlagen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | BA/2019/3177 | |||||||||
Ö 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||
N 14.1 | Fragen zur Umsetzung der Hafenverordnung und der Hafenbenutzungsordnung (FÜR-WISMAR-Fraktion) | ||||||||||
N 14.2 | Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" 6. Änderung Hier: Änderung (Verlängerung) zum Städtebaulichen Vertrag vom 15.01.2019 | ||||||||||
N 14.3 | Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für die Bauklassenerhöhung der Stadtstraße An der Lübschen Burg | ||||||||||
N 14.4 | Ausbau der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen Wismar Vergabe von Bauleistungen über 250 T ? gemäß Hauptsatzung zur Errichtung des Dalbenstegs und eines Sturmpollers hier: Los 1 - Gründungsarbeiten und Stahlbau | ||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||||||||||