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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Wahl der Stellvertreter der Beisitzer | ||||||
Ö 6 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 7 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 8 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.06.2019 | BS/2019/179 | |||||
Ö 9 | Mitteilungen der Präsidentin | ||||||
Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3130 | |||||
Ö 11.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3131 | |||||
Ö 11.3 | Ausbau und Erneuerung Bahnhofsvorplatz Wismar - 3. Teilabschnitt "Promenade, Abschnitt vom Bahnhof bis Spielplatz / Parkplatz Lindengarten" unter dem Einsatz von Städtebaufördermitteln | VO/2019/3148 | |||||
Ö 11.4 | Erweiterung und Erneurung des Spielplatzes "Grüner Bahnhof Lindengarten" unter Einsatz von Städtebaufördermitteln | VO/2019/3119 | |||||
Ö 11.5 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2019/3154 | |||||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Aufwandsentschädigungen für die freiwilligen Feuerwehren Wismars (SPD-Fraktion) | VO/2019/3150 | |||||
Ö 12.2 | Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2019/3151 | |||||
Ö 12.3 | Flächen für zusätzliche Bäume und zusätzliches Begleitgrün (CDU-Fraktion) | VO/2019/3152 | |||||
Ö 12.4 | Einrichtung eines Verkehrsforum in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3167 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister für die Hansestadt Wismar ein Verkehrsforum einzurichten. Das Verkehrsforum soll als beratendes Gremium eingerichtet werden und mindestens zweimal im Jahr tagen. Ziel des beratenden Gremiums, welches analog zu Seniorenbeirat behandelt werden sollte, ist es, alle anstehenden Fragen des Verkehrs von PKW, LKW, Fahrrad und Fußgänger zu erörtern. Ideen und Vorschläge des Gremiums sollten mit der Verwaltung beraten und der Bürgerschaft, durch regelmäßige Übermittlung der Protokolle der Sitzungen, zur Kenntnis gebracht werden. Einzelne konkrete Vorschläge sollten in die zuständigen Ausschüsse der Bürgerschaft eingebracht und beraten werden, um dann ggf. vom Ausschuss in die Bürgerschaft eingebracht zu werden. Der Einrichtung des Gremiums soll eine vorherige öffentliche Bekanntmachung und öffentliche Einladung an alle an diesen Fragen fach-politisch Interessierten vorrausgehen. Verbindliche Teilnahme an dem Verkehrsforum sollte vorgesehen werden für den Bausenator, das Bauamt, sowie alle an der Organisation des Verkehrs beteiligten Ämter. Als Kreis der Beteiligten kämen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) in Frage : ADAC, ADFC, Verkehrswacht, AGFK, WWG, Vertreter von Nahbus /ÖPNV, Vertreter überregional bedeutender Firmen ( MV Werften / EGGER / Seehafen / Hüttemann). Eventuell entstehende Kosten sind im nächsten Doppelhaushalt 2020-2021 einzuplanen.
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29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 12.4 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
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14.10.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 8 - zurückgestellt | |||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister für die Hansestadt Wismar ein Verkehrsforum einzurichten. Das Verkehrsforum soll als beratendes Gremium eingerichtet werden und mindestens zweimal im Jahr tagen. Ziel des beratenden Gremiums, welches analog zu Seniorenbeirat behandelt werden sollte, ist es, alle anstehenden Fragen des Verkehrs von PKW, LKW, Fahrrad und Fußgänger zu erörtern. Ideen und Vorschläge des Gremiums sollten mit der Verwaltung beraten und der Bürgerschaft, durch regelmäßige Übermittlung der Protokolle der Sitzungen, zur Kenntnis gebracht werden. Einzelne konkrete Vorschläge sollten in die zuständigen Ausschüsse der Bürgerschaft eingebracht und beraten werden, um dann ggf. vom Ausschuss in die Bürgerschaft eingebracht zu werden. Der Einrichtung des Gremiums soll eine vorherige öffentliche Bekanntmachung und öffentliche Einladung an alle an diesen Fragen fach-politisch Interessierten vorrausgehen. Verbindliche Teilnahme an dem Verkehrsforum sollte vorgesehen werden für den Bausenator, das Bauamt, sowie alle an der Organisation des Verkehrs beteiligten Ämter. Als Kreis der Beteiligten kämen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) in Frage : ADAC, ADFC, Verkehrswacht, AGFK, WWG, Vertreter von Nahbus /ÖPNV, Vertreter überregional bedeutender Firmen ( MV Werften / EGGER / Seehafen / Hüttemann). Eventuell entstehende Kosten sind im nächsten Doppelhaushalt 2020-2021 einzuplanen.
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09.12.2019 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 9 - zurückgezogen | |||||||
Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister für die Hansestadt Wismar ein Verkehrsforum einzurichten. Das Verkehrsforum soll als beratendes Gremium eingerichtet werden und mindestens zweimal im Jahr tagen. Ziel des beratenden Gremiums, welches analog zu Seniorenbeirat behandelt werden sollte, ist es, alle anstehenden Fragen des Verkehrs von PKW, LKW, Fahrrad und Fußgänger zu erörtern. Ideen und Vorschläge des Gremiums sollten mit der Verwaltung beraten und der Bürgerschaft, durch regelmäßige Übermittlung der Protokolle der Sitzungen, zur Kenntnis gebracht werden. Einzelne konkrete Vorschläge sollten in die zuständigen Ausschüsse der Bürgerschaft eingebracht und beraten werden, um dann ggf. vom Ausschuss in die Bürgerschaft eingebracht zu werden. Der Einrichtung des Gremiums soll eine vorherige öffentliche Bekanntmachung und öffentliche Einladung an alle an diesen Fragen fach-politisch Interessierten vorrausgehen. Verbindliche Teilnahme an dem Verkehrsforum sollte vorgesehen werden für den Bausenator, das Bauamt, sowie alle an der Organisation des Verkehrs beteiligten Ämter. Als Kreis der Beteiligten kämen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) in Frage : ADAC, ADFC, Verkehrswacht, AGFK, WWG, Vertreter von Nahbus /ÖPNV, Vertreter überregional bedeutender Firmen ( MV Werften / EGGER / Seehafen / Hüttemann). Eventuell entstehende Kosten sind im nächsten Doppelhaushalt 2020-2021 einzuplanen.
In der Diskussion wird vorgeschlagen, den Bau- und Sanierungsausschuss zweimal im Jahr zu Problemen des Verkehrs zu nutzen. Daraufhin wird der Vorschlag unterbreitet, den Antrag zurückzuziehen. Durch die Fraktion DIE LINKE ist ein neuer Antrag einzureichen. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.
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Ö 12.5 | Wahl Behindertenbeauftragter der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3169 | |||||
Ö 12.6 | Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3170 | |||||
Ö 12.7 | Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3171 | |||||
Ö 12.8 | Erhalt des Baumbestands durch verpflichtende Nachpflanzung (Fraktion Liberale Liste-FDP, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019/3173 | |||||
Ö 12.9 | Änderung Hausnummernsatzung (Fraktion Liberale Liste-FDP) | VO/2019/3174 | |||||
Ö 12.10 | Stadtradeln 2020 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019/3175 | |||||
Ö 12.11 | Klimaschutz als fester Bestandteil städtischen Handelns (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019/3176 | |||||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 13.1 | Barrierefreiheit für Bürger mit Sinnesbehinderung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | BA/2019/3158 | |||||
Ö 13.2 | Immobilienverkäufe an der Ostseeküste (Fraktion DIE LINKE.) | BA/2019/3166 | |||||
Ö 13.3 | Aufhebung Denkmalschutz für Baudenkmale und Bodendenkmale (Fraktion Liberale Liste-FDP) | BA/2019/3172 | |||||
Ö 13.4 | Verwaltungszuständigkeit für Baumnachpflanzung und Grünanlagen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | BA/2019/3177 | |||||
Ö 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 14.1 | Fragen zur Umsetzung der Hafenverordnung und der Hafenbenutzungsordnung (FÜR-WISMAR-Fraktion) | ||||||
N 14.2 | Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" 6. Änderung Hier: Änderung (Verlängerung) zum Städtebaulichen Vertrag vom 15.01.2019 | ||||||
N 14.3 | Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für die Bauklassenerhöhung der Stadtstraße An der Lübschen Burg | ||||||
N 14.4 | Ausbau der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen Wismar Vergabe von Bauleistungen über 250 T ? gemäß Hauptsatzung zur Errichtung des Dalbenstegs und eines Sturmpollers hier: Los 1 - Gründungsarbeiten und Stahlbau | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||||||