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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Wahl der Stellvertreter der Beisitzer | ||||||
Ö 6 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 7 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 8 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.06.2019 | BS/2019/179 | |||||
Ö 9 | Mitteilungen der Präsidentin | ||||||
Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3130 | |||||
Ö 11.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss | VO/2019/3131 | |||||
Ö 11.3 | Ausbau und Erneuerung Bahnhofsvorplatz Wismar - 3. Teilabschnitt "Promenade, Abschnitt vom Bahnhof bis Spielplatz / Parkplatz Lindengarten" unter dem Einsatz von Städtebaufördermitteln | VO/2019/3148 | |||||
Ö 11.4 | Erweiterung und Erneurung des Spielplatzes "Grüner Bahnhof Lindengarten" unter Einsatz von Städtebaufördermitteln | VO/2019/3119 | |||||
Ö 11.5 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2019/3154 | |||||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Aufwandsentschädigungen für die freiwilligen Feuerwehren Wismars (SPD-Fraktion) | VO/2019/3150 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, die Struktur der bestehenden Aufwandsentschädigungen für die Kameradinnen und Kameraden der freiwilligen Feuerwehren der Stadt darzustellen und auch einem Vergleich mit anderen Wehren im Landkreis zu unterziehen. Über das Ergebnis und sich daraus ableitende Handlungsbedarfe, aus Sicht der Stadt, ist die Bürgerschaft zu informieren. Hierbei sollte auch auf die finanziellen Folgen einer Schaffung einer Einsatzpauschale in Höhe von 7,50 Euro, wie sie im Schreiben der freiwilligen Wehren Altstadt und Friedenshof an die Abteilung Brandschutz beantragt wurde, eingegangen werden. Zu prüfen ist auch, ob die Entschädigungsregelungen in Form einer Satzung gefasst werden können und sollten. Die Ergebnisse der Prüfung sollen der Bürgerschaft so rechtzeitig vorgelegt werden, dass mögliche Änderungen in den Doppelhaushalt 2020/2021 einfließen könnten. Ziel muss es sein, den freiwilligen und wichtigen Dienst der Kameradinnen und Kameraden weiterhin attraktiv zu erhalten und die Anerkennung für die geleistete Arbeit für das Gemeinwohl auch in finanzieller Hinsicht zu zeigen.
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29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 12.1 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, die Struktur der bestehenden Aufwandsentschädigungen für die Kameradinnen und Kameraden der freiwilligen Feuerwehren der Stadt darzustellen und auch einem Vergleich mit anderen Wehren im Landkreis zu unterziehen. Über das Ergebnis und sich daraus ableitende Handlungsbedarfe, aus Sicht der Stadt, ist die Bürgerschaft zu informieren. Hierbei sollte auch auf die finanziellen Folgen einer Schaffung einer Einsatzpauschale in Höhe von 7,50 Euro, wie sie im Schreiben der freiwilligen Wehren Altstadt und Friedenshof an die Abteilung Brandschutz beantragt wurde, eingegangen werden. Zu prüfen ist auch, ob die Entschädigungsregelungen in Form einer Satzung gefasst werden können und sollten. Ein Vorschlag für die Anpassung der Aufwandsentschädigung soll der Bürgerschaft schnellstmöglich vorgelegt werden, so dass mögliche Änderungen in den Doppelhaushalt 2020/2021 einfließen könnten. Ziel muss es sein, den freiwilligen und wichtigen Dienst der Kameradinnen und Kameraden weiterhin attraktiv zu erhalten und die Anerkennung für die geleistete Arbeit für das Gemeinwohl auch in finanzieller Hinsicht zu zeigen.
Abstimmungsergebnis: -einstimmig beschlossen (1 Stimmenthaltung)
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Ö 12.2 | Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2019/3151 | |||||
Ö 12.3 | Flächen für zusätzliche Bäume und zusätzliches Begleitgrün (CDU-Fraktion) | VO/2019/3152 | |||||
Ö 12.4 | Einrichtung eines Verkehrsforum in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3167 | |||||
Ö 12.5 | Wahl Behindertenbeauftragter der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3169 | |||||
Ö 12.6 | Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3170 | |||||
Ö 12.7 | Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/3171 | |||||
Ö 12.8 | Erhalt des Baumbestands durch verpflichtende Nachpflanzung (Fraktion Liberale Liste-FDP, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019/3173 | |||||
Ö 12.9 | Änderung Hausnummernsatzung (Fraktion Liberale Liste-FDP) | VO/2019/3174 | |||||
Ö 12.10 | Stadtradeln 2020 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019/3175 | |||||
Ö 12.11 | Klimaschutz als fester Bestandteil städtischen Handelns (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019/3176 | |||||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 13.1 | Barrierefreiheit für Bürger mit Sinnesbehinderung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | BA/2019/3158 | |||||
Ö 13.2 | Immobilienverkäufe an der Ostseeküste (Fraktion DIE LINKE.) | BA/2019/3166 | |||||
Ö 13.3 | Aufhebung Denkmalschutz für Baudenkmale und Bodendenkmale (Fraktion Liberale Liste-FDP) | BA/2019/3172 | |||||
Ö 13.4 | Verwaltungszuständigkeit für Baumnachpflanzung und Grünanlagen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | BA/2019/3177 | |||||
Ö 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 14.1 | Fragen zur Umsetzung der Hafenverordnung und der Hafenbenutzungsordnung (FÜR-WISMAR-Fraktion) | ||||||
N 14.2 | Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" 6. Änderung Hier: Änderung (Verlängerung) zum Städtebaulichen Vertrag vom 15.01.2019 | ||||||
N 14.3 | Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für die Bauklassenerhöhung der Stadtstraße An der Lübschen Burg | ||||||
N 14.4 | Ausbau der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen Wismar Vergabe von Bauleistungen über 250 T ? gemäß Hauptsatzung zur Errichtung des Dalbenstegs und eines Sturmpollers hier: Los 1 - Gründungsarbeiten und Stahlbau | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||||||