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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:17 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Wahl der Stellvertreter der Beisitzer    
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.06.2019
BS/2019/179  
   
   
Ö 9  
Mitteilungen der Präsidentin    
Ö 10  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 6. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/3130  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand", 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/3131  
Ö 11.3  
Ausbau und Erneuerung Bahnhofsvorplatz Wismar - 3. Teilabschnitt "Promenade, Abschnitt vom Bahnhof bis Spielplatz / Parkplatz Lindengarten" unter dem Einsatz von Städtebaufördermitteln
Enthält Anlagen
VO/2019/3148  
Ö 11.4  
Erweiterung und Erneurung des Spielplatzes "Grüner Bahnhof Lindengarten" unter Einsatz von Städtebaufördermitteln
Enthält Anlagen
VO/2019/3119  
Ö 11.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3154  
Ö 12     Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Aufwandsentschädigungen für die freiwilligen Feuerwehren Wismars (SPD-Fraktion)
VO/2019/3150  
Ö 12.2  
Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2019/3151  
Ö 12.3  
Flächen für zusätzliche Bäume und zusätzliches Begleitgrün (CDU-Fraktion)
VO/2019/3152  
Ö 12.4  
Einrichtung eines Verkehrsforum in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3167  
Ö 12.5  
Wahl Behindertenbeauftragter der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3169  
Ö 12.6  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3170  
Ö 12.7  
Verlängerung der Fußgängerzone in der Lübschen Straße (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3171  
Ö 12.8  
Erhalt des Baumbestands durch verpflichtende Nachpflanzung (Fraktion Liberale Liste-FDP, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VO/2019/3173  
Ö 12.9  
Änderung Hausnummernsatzung (Fraktion Liberale Liste-FDP)
VO/2019/3174  
Ö 12.10  
Stadtradeln 2020 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VO/2019/3175  
Ö 12.11  
Klimaschutz als fester Bestandteil städtischen Handelns (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VO/2019/3176  
Ö 13  
Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Barrierefreiheit für Bürger mit Sinnesbehinderung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
BA/2019/3158  
Ö 13.2  
Immobilienverkäufe an der Ostseeküste (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2019/3166  
Ö 13.3  
Aufhebung Denkmalschutz für Baudenkmale und Bodendenkmale (Fraktion Liberale Liste-FDP)
BA/2019/3172  
Ö 13.4  
Verwaltungszuständigkeit für Baumnachpflanzung und Grünanlagen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
BA/2019/3177  
Ö 14  
Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung    
N 14.1     Fragen zur Umsetzung der Hafenverordnung und der Hafenbenutzungsordnung (FÜR-WISMAR-Fraktion)      
N 14.2     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" 6. Änderung Hier: Änderung (Verlängerung) zum Städtebaulichen Vertrag vom 15.01.2019      
N 14.3     Verkehrliche Anbindung Gewerbegebiet Wismar-West 2. BA gemäß Verkehrsgutachten Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für die Bauklassenerhöhung der Stadtstraße An der Lübschen Burg      
N 14.4     Ausbau der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen Wismar Vergabe von Bauleistungen über 250 T ? gemäß Hauptsatzung zur Errichtung des Dalbenstegs und eines Sturmpollers hier: Los 1 - Gründungsarbeiten und Stahlbau      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung